Kernenergieverordnung (KEV)
Dokument vom 7. Dezember 2018 · Seiten 183–186
Amtliche Sammlung · AS 2019 185Amtliche Sammlung · AS 2019 183
Art. 55 Abs. 2
2Die besondere Zuständigkeit von Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe f StSV5 bleibt vorbehalten.
II
Die Strahlenschutzverordnung vom 26. April 20176 wird wie folgt geändert:
Art. 9 Bst. j
Der Bewilligungspflicht unterstehen zusätzlich zu den Tätigkeiten nach Artikel 28 StSG oder im Sinne einer näheren Ausführung dazu die folgenden Tätigkeiten:
j. die Abklinglagerung radioaktiver Abfälle aus Kernanlagen ausserhalb von Kernanlagen.
Art. 11 Abs. 2 Bst. f
2Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist Bewilligungsbehörde für:
f. die Abklinglagerung radioaktiver Abfälle aus Kernanlagen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten.
Art. 117 Abs. 5
5Die Bewilligungsbehörde legt die technischen Anforderungen für Abklinglager und die damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten fest.
Art. 184 Abs. 3 Bst. d
3Das ENSI beaufsichtigt:
d. die Abklinglagerung radioaktiver Abfälle aus Kernanlagen sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten.
III
Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2019 in Kraft.
7. Dezember 2018 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Alain Berset
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr