Verordnung des UVEK über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)
Dokument vom 25. November 2019 · Seiten 4253–4254
Amtliche Sammlung · AS 2019 4253Amtliche Sammlung · AS 2019 4253
Verordnung des UVEK über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)
Änderung vom 25. November 2019
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK)
verordnet:
I
Die Maschinenlärmverordnung des UVEK vom 22. Mai 20071 wird wie folgt geändert:
Art. 11
Aufgehoben
Art. 12 Sachüberschrift sowie Abs. 1, 3 und 4 Einleitungssatz
Durchführung
1Das BAFU führt bei in Verkehr gebrachten Geräten und Maschinen stichprobenweise Kontrollen durch. Es verfolgt begründete Hinweise, wonach Geräte und Maschinen den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechen.
3Im Rahmen der nachträglichen Kontrolle ist das BAFU insbesondere befugt, vom Hersteller die technischen Unterlagen und ein Exemplar der Konformitätserklärung zu verlangen.
4Das BAFU kann eine Überprüfung der Lärmemissionen verfügen, wenn:
Art. 13 Massnahmen
1Entspricht ein Gerät oder eine Maschine den Vorschriften dieser Verordnung nicht, so informiert das BAFU den Hersteller oder Inverkehrbringer über das Ergebnis der Kontrolle und setzt ihm eine Frist zur Stellungnahme.