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Verordnung des UVEK über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)

Dokument vom 25. November 2019 · Seiten 4253–4254

Amtliche Sammlung · AS 2019 4254Amtliche Sammlung · AS 2019 4253

2Anschliessend ordnet das BAFU die nötigen Massnahmen mit einer Verfügung an und setzt dem Hersteller oder Inverkehrbringer eine angemessene Frist für die Umsetzung der Massnahmen.

3Setzt der Hersteller oder Inverkehrbringer die Massnahmen nicht innerhalb der gesetzten Frist um, so kann das BAFU insbesondere das weitere Inverkehrbringen verbieten, den Rückruf, die Beschlagnahme oder die Einziehung verfügen sowie die von ihr getroffenen Massnahmen veröffentlichen.

Art. 14 Abs. 2 und 4

2Aufgehoben

4Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Gebührenverordnung BAFU vom 3. Juni 20052 und der AllgGebV.

Gliederungstitel vor Art. 15

5. Abschnitt: Information

Art. 15 Abs. 1 und 2

Aufgehoben

Art. 16

Aufgehoben

II

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

25. November 2019 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr,

Energie und Kommunikation:

Simonetta Sommaruga

2 SR 814.014