Medizinprodukteverordnung (MepV)
Dokument vom 1. Juli 2020 · Seiten 2977–3032
Amtliche Sammlung · AS 2020 2985Amtliche Sammlung · AS 2020 2977
Art. 13 Konformitätskennzeichen und Kennnummer
1Produkte, die in der Schweiz in Verkehr gebracht oder auf dem Schweizer Markt bereitgestellt werden, müssen ein Konformitätskennzeichen nach Anhang 5 tragen. Als Konformitätskennzeichen zulässig ist ebenfalls das Konformitätskennzeichen, das in Anhang V EU-MDR18 aufgeführt ist.
2Kein Konformitätskennzeichen darf angebracht werden auf:
a. Sonderanfertigungen;
b. Produkten, die ausschliesslich Demonstrations- und Ausstellungszwecken dienen;
c. Systemen und Behandlungseinheiten;
d. Prüfprodukten, unter Vorbehalt von Artikel 6 der Verordnung vom 1. Juli 202019 über klinische Versuche mit Medizinprodukten;
e. Produkten, die in Gesundheitseinrichtungen hergestellt und verwendet werden.
3Bei Produkten, deren Konformität von einer bezeichneten Stelle zu beurteilen ist, muss dem Konformitätskennzeichen die Kennnummer dieser Stelle hinzugefügt werden.
Art. 14 Anbringung von Konformitätskennzeichen und Kennnummern
1Das Konformitätskennzeichen und, wo nötig, die entsprechende Kennnummer sind auf dem Produkt oder auf dessen steriler Verpackung anzubringen.
2Wo dies wegen der Beschaffenheit des Produkts nicht möglich oder zweckmässig ist, ist das Konformitätskennzeichen und, wo nötig, die entsprechende Kennnummer auf der Verpackung anzubringen.
3Das Konformitätskennzeichen ist zudem auf der Gebrauchsanweisung und der Handelspackung anzubringen.
4Beim Anbringen des Konformitätskennzeichens sind zudem die Anforderungen nach Artikel 20 Absätze 3–6 EU-MDR20 sowie die allgemeinen Grundsätze nach Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/200821 zu beachten.
18Siehe Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 Bst. f.
19 SR 812.213.3
20 Siehe Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 Bst. f.
21 Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates, Fassung gemäss ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30.