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Medizinprodukteverordnung (MepV)

Dokument vom 1. Juli 2020 · Seiten 2977–3032

Amtliche Sammlung · AS 2020 2988Amtliche Sammlung · AS 2020 2977

Art. 19 Meldepflicht für Personen, die Sonderanfertigungen auf dem Markt

bereitstellen

1Wer Sonderanfertigungen in der Schweiz auf dem Markt bereitstellt, muss der Swissmedic vor der Bereitstellung angeben:

a. den Namen und die Adresse des Herstellers sowie aller Fertigungsstätten;

b. gegebenenfalls den Namen und die Adresse des Bevollmächtigten;

c. die zur Identifizierung der betreffenden Produktkategorien notwendigen Codes, die von der Europäischen Kommission mittels Durchführungsrechtsakte festgelegt werden28.

2Änderungen dieser Angaben sind der Swissmedic innerhalb von 30 Tagen nach der Änderung zu melden.

3Die Swissmedic kann auf der Grundlage des Risikos, das einem Produkt und seiner Anwendung eigen ist, Sonderanfertigungen von der Meldepflicht nach Absatz 1 ausnehmen.

Art. 20 Informationen zu implantierbaren Produkten

1Für implantierbare Produkte muss der Hersteller neben der Produktinformation nach Artikel 16 die Angaben und Informationen nach Artikel 18 Absatz 1 EU-MDR29, einschliesslich des Implantationsausweises, zur Verfügung stellen. Es gelten die Ausnahmen nach Artikel 18 Absatz 3 EU-MDR, unter Berücksichtigung der Änderungen, die von der Europäischen Kommission mittels delegierter Rechtsakte30 vorgenommen werden.

2Der Implantationsausweis muss in den drei Amtssprachen abgefasst sein.

3Die Gesundheitseinrichtungen tragen die Angaben zur Identität der Person, der ein Produkt implantiert wird, in den Implantationsausweis ein und händigen diesen der betreffenden Person aus. Sie stellen für die betreffende Person die erforderlichen Angaben in einer rasch zugänglichen Form bereit.

3. Kapitel: Konformitätsbewertung, -bescheinigung und -erklärung

1. Abschnitt: Konformitätsbewertung

Art. 21 Grundsatz

1Wer in der Schweiz oder in einem Vertragsstaat Produkte auf dem Markt bereitstellt und Sitz in der Schweiz hat, muss den Behörden, die für die Kontrolle im Rahmen der Marktüberwachung zuständig sind, auf Verlangen die Konformitätserklärung vorlegen.

28 Siehe Anhang 4.

29 Siehe Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 Bst. f.

30 Siehe Anhang 4.