Medizinprodukteverordnung (MepV)
Dokument vom 1. Juli 2020 · Seiten 2977–3032
Amtliche Sammlung · AS 2020 3014Amtliche Sammlung · AS 2020 2977
2Die Verordnungen (EU) Nr. 207/201274 und Nr. 722/201275 bleiben so lange anwendbar, bis diese durch Durchführungsrechtsakte, die die Europäische Kommission gestützt auf die EU-MDR erlässt, in der EU aufgehoben werden.
Art. 96 Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und den
Behörden der Vertragsstaaten
1Sofern ein internationales Abkommen dies vorsieht, arbeiten die Swissmedic, die bezeichneten Stellen und die Wirtschaftsakteure mit der Europäischen Kommission und den Behörden der Vertragsstaaten zusammen.
2Die Swissmedic kann Expertinnen und Experten ernennen, die für die Bewertung von Konformitätsbewertungsstellen auf dem Gebiet der Medizinprodukte qualifiziert sind.
3Sie kann Expertinnen und Experten für die Teilnahme in Fachgruppen der Europäischen Kommission und der Behörden der Vertragsstaaten ernennen.
Art. 97 Zusammenarbeit mit Zollbehörden
1Die Zollbehörden erteilen der Swissmedic Auskünfte über die Einfuhr, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Produkten.
2Die Swissmedic kann die Zollbehörden beauftragen, Produkte zur weiteren Abklärung anzuhalten und Probematerial zu beschaffen.
Art. 98 Fachlaboratorien in der Schweiz
1Laboratorien, die als ein von der Europäischen Kommission gemäss Artikel 106 Absatz 7 EU-MDR76 benanntes Fachlaboratorium tätig sein wollen, können bei der Swissmedic ein Gesuch einreichen.
2Sie müssen der Swissmedic insbesondere belegen, dass sie:
a. die Kriterien nach Artikel 106 Absatz 8 EU-MDR erfüllen; und
b. in der Lage sind, nach Massgabe der jeweiligen Erfordernisse die Aufgaben nach Artikel 106 Absatz 10 EU-MDR, unter Berücksichtigung der Änderungen dieser Bestimmung, die von der Europäischen Kommission mittels delegierter Rechtsakte77 vorgenommen werden, zu übernehmen.
3Sie müssen in einem der folgenden Gebiete tätig sein:
a. physikalisch-chemische Charakterisierung;
74 Verordnung (EU) Nr. 207/2012 der Kommission vom 9. März 2012 über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte, Fassung gemäss ABl. L 72 vom 10.3.2012, S. 28.
75 Verordnung (EU) Nr. 722/2012 der Kommission vom 8. August 2012 über besondere Anforderungen betreffend die in der Richtlinie 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte und Medizinprodukte, Fassung gemäss ABl. L 212 vom 9.8.2012, S. 3.
76 Siehe Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 Bst. f.
77 Siehe Anhang 4.