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Verordnung des EJPD über Längenmessmittel

Dokument vom 24. August 2020 · Seiten 3759–3766

Amtliche Sammlung · AS 2020 3761Amtliche Sammlung · AS 2020 3759

Gliederungstitel nach Art. 18

6a. Abschnitt: Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen

Art. 18a Grundlegende Anforderungen

Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 5a der vorliegenden Verordnung erfüllen.

Art. 18b Verfahren für das Inverkehrbringen

Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.

Art. 18c Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit

1Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen müssen nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden.

2Die Gültigkeitsdauer der Eichung beträgt:

a. ein Jahr für die Ersteichung;

b. zwei Jahre für die Nacheichungen.

3Das Eidgenössische Institut für Metrologie kann diese Fristen für einzelne Bauarten verlängern oder verkürzen, wenn die messtechnischen Eigenschaften der Messmittel dies erlauben oder verlangen.

Art. 23 Bst. b

Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 der Messmittelverordnung oder bei der amtlichen Kontrolle von Messmitteln ausserhalb der Eichung gelten als Fehlergrenzen:

b. für Längenmessmittel nach den Abschnitten 4 und 6a das Doppelte der in den Anhängen 3 beziehungsweise 5a der vorliegenden Verordnung festgelegten Fehlergrenzen.

II

1Die Anhänge 2 und 5 werden gemäss Beilage geändert.

2Diese Verordnung erhält einen neuen Anhang 5a gemäss Beilage.