Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)
Dokument vom 18. November 2020 · Seiten 6137–6140
Amtliche Sammlung · AS 2020 6137Amtliche Sammlung · AS 2020 6137
Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)
Änderung vom 18. November 2020
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 25. November 20151 über die elektromagnetische Verträglichkeit wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 1 Bst. nbis, o und obis
1In dieser Verordnung bedeutet:
nbis. Fulfilment-Dienstleisterin: jede natürliche oder juristische Person, die im Rahmen einer Geschäftstätigkeit mindestens zwei der folgenden Dienstleistungen anbietet: Lagerhaltung, Verpackung, Adressierung und Versand von Produkten, ohne deren Eigentümerin zu sein; ausgenommen sind Postdienste nach Artikel 2 Buchstabe a des Postgesetzes vom 17. Dezember 20102 und alle sonstigen Warenverkehrsdienstleistungen;
o. Wirtschaftsakteurin: jede Herstellerin, bevollmächtigte Person, Importeurin, Händlerin, Fulfilment-Dienstleisterin oder jede andere natürliche oder juristische Person, die Pflichten im Zusammenhang mit der Herstellung von Produkten, deren Bereitstellung auf dem Markt oder deren Inbetriebnahme unterliegt;
obis. Anbieterin von Diensten der Informationsgesellschaft: jede natürliche oder juristische Person, die einen Dienst der Informationsgesellschaft anbietet, das heisst jede in der Regel gegen Entgelt, im Fernabsatz, elektronisch und auf individuellen Abruf einer Empfängerin oder eines Empfängers erbrachte Dienstleistung;