Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV)
Dokument vom 18. November 2020 · Seiten 6137–6140
Amtliche Sammlung · AS 2020 6139Amtliche Sammlung · AS 2020 6137
Art. 19 Abs. 3
3Auf Verlangen des BAKOM wirken die Wirtschaftsakteurinnen und Anbieterinnen von Diensten der Informationsgesellschaft bei der Umsetzung aller Massnahmen zur Abwendung von Risiken mit, die mit den von ihnen auf dem Markt bereitgestellten Geräten verbunden sind. Diese Pflicht gilt auch für die bevollmächtige Person für die Geräte, die von ihrer Vollmacht betroffen sind.
Art. 26 Abs. 1 Einleitungssatz
1Das BAKOM lässt ein Betriebsmittel von einer Stelle prüfen, die eine der Voraussetzungen nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben a–c erfüllt, wenn:
Art. 27 Abs. 5
5Es kann sich an internationalen Datenbanken für den Informationsaustausch zwischen Marktaufsichtsbehörden beteiligen und dort die in Absatz 4 genannten Informationen erfassen.
II
Anhang 1 wird gemäss Beilage geändert.
III
1Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Januar 2021 in Kraft.
2Die Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben nbis, o und obis, 12 Absatz 3, 13 Absatz 6, 15 Absatz 3, 18 Absätze 3 und 4 sowie 19 Absatz 3 treten am 16. Juli 2021 in Kraft.
18. November 2020 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates:
Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr