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Notenaustausch vom 29. Januar 2021 zur Änderung von Anhang 1 des Abkommens vom 25. Mai 2018 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Fürstentums Liechtenstein über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung

Dokument vom 29. Januar 2021 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 133 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 133

Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung AS 2021 133 Abk. mit Liechtenstein

Anhang I

Gesetzliche und weitere Grundlagen zum Programm

1. Gesetzliche Grundlagen

– Bundesgesetz vom 11. Dezember 2009 über die Kulturförderung (Kulturförderungsgesetz, KFG), SR 442.1; anwendbar ist Art. 12

– Verordnung des EDI vom 29. Oktober 2020 über das Förderungskonzept zum Programm «Jugend und Musik» (Förderungskonzept, EDI-VO), SR 442.131

2. Weitere Grundlagen

– Einschlägige Weisungen und Richtlinien gemäss Webseite des Programms: J+M-Entschädigungsreglement, Beitragsregelung an J+M-Kurse und J+M– Lager sowie an Ausbildungsmodule für J+M-Leitende, Anmelde-Formulare etc.

Falls die liechtensteinischen Behörden dem vorstehenden zustimmen, bilden die vorliegende Note und die liechtensteinische Antwortnote eine Vereinbarung zwischen den schweizerischen und liechtensteinischen Behörden, die rückwirkend auf den 1. Januar 2021 in Kraft tritt.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten benützt auch diesen Anlass, um die Botschaft des Fürstentums Liechtenstein seiner ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.»

Die Botschaft des Fürstentums Liechtenstein beehrt sich, dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten das Einverständnis der Regierung des Fürstentums Liechtenstein mit dem Inhalt der vorstehenden Note bekannt zu geben. Die Note des Departements und die vorliegende Antwortnote bilden eine Vereinbarung zwischen den liechtensteinischen und schweizerischen Behörden, die rückwirkend auf den 1. Januar 2021 in Kraft tritt.

Gerne benützt die Botschaft des Fürstentums Liechtenstein auch diesen Anlass, um das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.