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Beschluss Nr. 2/2020 des Gemischten Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, vom 3. Dezember 2020 zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

Dokument vom 3. Dezember 2020 · 36 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 255Amtliche Sammlung · AS 2021 255

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Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr

Beschluss Nr. 2/2020 des Gemischten Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, vom 3. Dezember 2020 zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

Angenommen am 3. Dezember 2020

In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Februar 2021

Originaltext

Der Luftverkehrsausschuss Europäische Union/Schweiz,

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft

und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr1, im Folgenden das «Abkommen», insbesondere auf Artikel 23 Absatz 4,

beschliesst:

Art. 1

Der Anhang des Abkommens erhält mit Wirkung vom 1. Februar 2021 die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Art. 2

1. Änderungen zu den im Anhang des Abkommens genannten Rechtsakten, die von der Europäischen Union nach Annahme dieses Beschlusses angesichts der COVID-19-Pandemie beschlossen werden und darauf beschränkt sind, den betreffenden Rechtsakt hinsichtlich seines Inkrafttretens oder des Beginns seiner Anwendung oder seiner vollständigen oder teilweisen Anwendung zu ändern, oder die darauf beschränkt sind, ihn vollständig oder teilweise aufzuheben, werden der Schweizerischen Eidgenossenschaft gemäss Artikel 23 Absatz 3 des Abkommens mitgeteilt und gelten, sobald sie im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, als in den

1 SR 0.748.127.192.68