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Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)

Dokument vom 12. Mai 2021 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 274Amtliche Sammlung · AS 2021 274

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)

Änderung vom 12. Mai 2021

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Covid-19-Verordnung 3 vom 19. Juni 20201 wird wie folgt geändert:

Art. 12 Abs. 2

2Der oder die Beauftragte des Bundesrates für den KSD leitet die Arbeitsgruppe.

Art. 15 Abs. 1

1Die Kantone stellen bei Bedarf Zuteilungsgesuche an das ResMaB.

Art. 18 Abs. 5

5Sind die beschafften Güter auf dem Markt wieder frei erhältlich, so kann der Bund seine Bestände zu Marktpreisen abgeben.

Art. 21 Abs. 2

2Änderungen der Zulassung eines in der Schweiz zugelassenen Arzneimittels mit einem Wirkstoff nach Anhang 4 Ziffer 1, aufgrund deren das Arzneimittel für die Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten in der Schweiz eingesetzt werden kann, dürfen nach Einreichung eines entsprechenden Änderungsgesuchs bis zum Entscheid der Swissmedic sofort umgesetzt werden. Die Swissmedic kann auf der Grundlage einer Nutzen-/Risiko-Analyse bei Änderungen der Zulassung von Arzneimitteln mit einem Wirkstoff nach Anhang 4 Ziffer 1 Abweichungen von den geltenden heilmittelrechtlichen Vorgaben bewilligen.

1 SR 818.101.24