Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)
Dokument vom 12. Mai 2021 · 12 Seiten
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Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung 3)
Änderung vom 12. Mai 2021
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Covid-19-Verordnung 3 vom 19. Juni 20201 wird wie folgt geändert:
Art. 12 Abs. 2
2Der oder die Beauftragte des Bundesrates für den KSD leitet die Arbeitsgruppe.
Art. 15 Abs. 1
1Die Kantone stellen bei Bedarf Zuteilungsgesuche an das ResMaB.
Art. 18 Abs. 5
5Sind die beschafften Güter auf dem Markt wieder frei erhältlich, so kann der Bund seine Bestände zu Marktpreisen abgeben.
Art. 21 Abs. 2
2Änderungen der Zulassung eines in der Schweiz zugelassenen Arzneimittels mit einem Wirkstoff nach Anhang 4 Ziffer 1, aufgrund deren das Arzneimittel für die Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten in der Schweiz eingesetzt werden kann, dürfen nach Einreichung eines entsprechenden Änderungsgesuchs bis zum Entscheid der Swissmedic sofort umgesetzt werden. Die Swissmedic kann auf der Grundlage einer Nutzen-/Risiko-Analyse bei Änderungen der Zulassung von Arzneimitteln mit einem Wirkstoff nach Anhang 4 Ziffer 1 Abweichungen von den geltenden heilmittelrechtlichen Vorgaben bewilligen.