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Medizinprodukteverordnung (MepV)

Dokument vom 19. Mai 2021 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 281Amtliche Sammlung · AS 2021 281

www.bundesrecht.admin.ch

Medizinprodukteverordnung (MepV)

Änderung vom 19. Mai 2021

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Medizinprodukteverordnung vom 1. Juli 20201 wird wie folgt geändert:

Art. 17 Abs. 1–3 und 5

1Der Hersteller oder die Person, die Systeme und Behandlungseinheiten gemäss Artikel 22 Absätze 1 und 3 EU-MDR2 zusammenstellt, teilt dem Produkt, dem System oder der Behandlungseinheit, ausgenommen Sonderanfertigungen, sowie allen höheren Verpackungsebenen vor dem Inverkehrbringen einen eindeutigen Produktidentifikator (UDI3) zu.

2Er oder sie bringt den UDI auf der Kennzeichnung des Produkts, des Systems oder der Behandlungseinheit und allen höheren Verpackungsebenen an. Versandcontainer gelten nicht als höhere Verpackungsebene.

3Er oder sie führt eine Liste aller von ihm oder ihr vergebenen UDI. Diese Liste ist Teil der technischen Dokumentation gemäss Anhang II EU-MDR. Sie ist auf dem neuesten Stand zu halten.

5Die Informationen zum UDI sind der Swissmedic nach Massgabe der in Absatz 4 erwähnten Bestimmungen der EU-MDR zu melden.

Art. 25 Abs. 4

4Bescheinigungen, die von nach dem EU-Recht bezeichneten Stellen mit Sitz in einem EU- oder EWR-Staat ausgestellt werden und die nicht durch ein internationales Abkommen anerkannt sind, werden den Bescheinigungen schweizerischer Stellen gleichgestellt, wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass:

1 SR 812.213

2 Siehe Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 Bst. f.

3 Steht für «Unique Device Identification».