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Lärmschutz-Verordnung (LSV)

Dokument vom 12. Mai 2021 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 293Amtliche Sammlung · AS 2021 293

www.bundesrecht.admin.ch

Lärmschutz-Verordnung (LSV)

Änderung vom 12. Mai 2021

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 19861 wird wie folgt geändert:

Art. 21 Abs. 2 erster (betrifft nur den italienischen Text) und zweiter Satz sowie 3

2... Die Beiträge nach Absatz 1 Buchstabe b werden global im Rahmen von Programmvereinbarungen mit den Kantonen gewährt.

3Aufgehoben

Art. 22 Abs. 2 Bst. a und c

2Das Gesuch muss insbesondere Angaben enthalten über:

a. Aufgehoben

c. die zu erzielende Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen.

Art. 23 Abs. 2 Bst. a und abis

2Gegenstand der Programmvereinbarung sind insbesondere:

a. die Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen;

abis. die Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden;

Art. 24 Abs. 1 und 2

1Die Höhe der Beiträge für Sanierungen richtet sich nach der Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen. Massgebend dafür sind:

a. die Anzahl Personen, die durch die Sanierungsmassnahmen vor schädlichen oder lästigen Lärmimmissionen geschützt werden; und

1 SR 814.41