Lärmschutz-Verordnung (LSV)
Dokument vom 12. Mai 2021 · 2 Seiten
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Lärmschutz-Verordnung (LSV)
Änderung vom 12. Mai 2021
Der Schweizerische Bundesrat,
verordnet:
I
Die Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 19861 wird wie folgt geändert:
Art. 21 Abs. 2 erster (betrifft nur den italienischen Text) und zweiter Satz sowie 3
2... Die Beiträge nach Absatz 1 Buchstabe b werden global im Rahmen von Programmvereinbarungen mit den Kantonen gewährt.
3Aufgehoben
Art. 22 Abs. 2 Bst. a und c
2Das Gesuch muss insbesondere Angaben enthalten über:
a. Aufgehoben
c. die zu erzielende Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen.
Art. 23 Abs. 2 Bst. a und abis
2Gegenstand der Programmvereinbarung sind insbesondere:
a. die Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen;
abis. die Schallschutzmassnahmen an bestehenden Gebäuden;
Art. 24 Abs. 1 und 2
1Die Höhe der Beiträge für Sanierungen richtet sich nach der Wirksamkeit der Sanierungsmassnahmen. Massgebend dafür sind:
a. die Anzahl Personen, die durch die Sanierungsmassnahmen vor schädlichen oder lästigen Lärmimmissionen geschützt werden; und