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Verordnung vom 12. Mai 2021 über das Inverkehrbringen von Holz und Holzerzeugnissen (Holzhandelsverordnung, HHV)

Dokument vom 12. Mai 2021 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 306 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 306

Holzhandelsverordnung AS 2021 306

Art. 19 Beschlagnahmte und eingezogene Produkte

1Beschlagnahmte Produkte werden vorübergehend an einem geeigneten Ort und auf Kosten des Erstinverkehrbringers gelagert.

2Eingezogene Produkte werden:

a. in eine vom BAFU bestimmte Institution oder an einen anderen Ort gebracht, der geeignet ist;

b. veräussert; oder

c. vernichtet, beispielsweise mittels einer energetischen Verwertung.

Art. 20 Gebühren

Für Verfügungen, Kontrollen und Dienstleistungen des BAFU werden Gebühren nach der Gebührenverordnung BAFU vom 3. Juni 20055 erhoben.

Art. 21 Anpassung der Anhänge

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation führt die Anhänge 1 und 2 im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Union nach.

6. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 22 Änderung anderer Erlasse

Die Änderung anderer Erlasse wird in Anhang 3 geregelt.

Art. 23 Übergangsbestimmung

Die Artikel 4–9 sind nur anwendbar, soweit es um Holz und Holzerzeugnisse geht, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung erstmalig in Verkehr gebracht wurden.

Art. 24 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.

12. Mai 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

5 SR 814.014