Verordnung vom 26. Mai 2021 für die von der Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung betriebenen Informationssysteme (ALV-Informationssystemeverordnung, ALV-IsV)
Dokument vom 26. Mai 2021 · 22 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 337 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 337
ALV-Informationssystemeverordnung AS 2021 337
Art. 23 Struktur, Zugriff und Zuständigkeit
1Die Plattform hat einen frei zugänglichen Bereich und einen Bereich mit gesichertem Zugriff.
2Der Zugang zum Bereich mit gesichertem Zugriff ist Personen und Stellen nach Artikel 35 Absatz 3terAVG vorbehalten.
3Der Inhalt der Plattform wird durch die zuständige Amtsstelle bewirtschaftet.
Art. 24 Personenprofil
Alle bei den Arbeitsmarktbehörden registrierten Stellensuchenden entscheiden, ob ihr Personenprofil auf der Plattform einsehbar ist und ob es anonymisiert oder nicht anonymisiert publiziert wird. Dies wird im Informationssystem der öffentlichen Arbeitsvermittlung (Art. 83 Abs. 1bisBst. b AVIG) registriert.
Art. 25 Funktionen und Zugriffsrechte
Die Funktionen der Plattform sowie die entsprechenden Zugriffsrechte sind in Anhang 3 aufgeführt.
7. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 26 Aufhebung anderer Erlasse
Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:
1. die Verordnung vom 26. Oktober 20168 über das Informationssystem für die Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung;
2. die Verordnung vom 1. November 20069 über das Informationssystem für die Arbeitsvermittlung und die Arbeitsmarktstatistik;
3. die Verordnung vom 25. Oktober 201710 über das Informationssystem für die Analyse von Arbeitsmarktdaten.
Art. 27 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2021 in Kraft.
26. Mai 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Guy Parmelin
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
8 AS 2016 4073
9 AS 2006 4547; 2011 533; 2017 177; 2020 815
10 AS 2017 5853