Verordnung vom 30. Juni 2021 über ein System zur Benachrichtigung über eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 an Veranstaltungen (VBV)
Dokument vom 30. Juni 2021 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 411 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2021 411
System zur Benachrichtigung über eine mögliche Ansteckung AS 2021 411 mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 an Veranstaltungen. V
2Über diese Protokolle hinaus zeichnet das System keine Protokolle von Aktivitäten des Benutzerzugangs zu Veranstaltungs-Freischaltcodes oder von Aktivitäten der SwissCovid-Apps auf.
Art. 15 Bekanntgabe zu Statistikzwecken
Das BAG stellt dem Bundesamt für Statistik (BFS) periodisch den aktuellen Bestand der im Backend des Systems zur Verwaltung der Benachrichtigungen und im System zur Verwaltung der Veranstaltungs-Freischaltcodes vorhandenen Daten in vollständig anonymisierter Form für statistische Auswertungen zur Verfügung.
Art. 16 Vernichtung der Daten
1Die Daten im System zur Verwaltung von Daten über den Besuch von Veranstaltungen werden sowohl auf den Mobiltelefonen als auch im Backend 14 Tage nach ihrer Erfassung vernichtet.
2Die Daten im System zur Verwaltung der Veranstaltungs-Freischaltcodes werden 24 Stunden nach ihrer Erfassung vernichtet.
3Die Protokolldaten von nach Artikel 13 Absatz 1 beauftragten Dritten werden 7 Tage nach ihrer Erfassung vernichtet.
4Im Übrigen richtet sich die Vernichtung der Protokolldaten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung vom 22. Februar 20127 über die Bearbeitung von Personendaten, die bei der Nutzung der elektronischen Infrastruktur des Bundes anfallen.
5Die dem BFS zur Verfügung gestellten Daten werden ebenfalls gemäss diesem Artikel vernichtet.
Art. 17 Überprüfung des Quellcodes
1Das BAG veröffentlicht die Daten, die dazu dienen, zu überprüfen, ob die maschinenlesbaren Programme aller Bestandteile des Benachrichtigungssystems aus dem veröffentlichten Quellcode erstellt worden sind.
2Es nimmt die Überprüfung auch selber vor.
Art. 18 Änderung eines anderen Erlasses
Die Covid-19-Verordnung 3 vom 19. Juni 20208 wird wie folgt geändert:
Art. 23 Abs. 5bis
5bisDie SwissCovid-App gemäss der Verordnung vom 24. Juni 20209 über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus Sars-CoV-2 und gemäss der Verordnung