Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV)
Dokument vom 11. August 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 503 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 503
Einreise und Visumerteilung. V AS 2021 503
d. Verordnung (EU) 2019/8174;
e. Verordnung (EU) 2019/8185;
Art. 34 Abs. 1
1Das SEM ist zuständig für den Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen zur Übernahme von Durchführungsrechtsakten der Europäischen Kommission zur Verordnung (EU) 2017/22266, sofern sie völkerrechtliche Verträge von beschränkter Tragweite im Sinne von Artikel 7a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19977 (RVOG) darstellen und Folgendes regeln:
a. die Voraussetzungen für den Betrieb des Web-Dienstes und die für den Web-Dienst geltenden Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften (Art. 13 Abs. 7);
b. das Ausweichverfahren, falls Beförderungsunternehmen der Datenzugriff technisch nicht möglich ist, und die in diesen Fällen durch die ETIAS-Zentralstelle zu leistende Unterstützung und die Mittel zur Bereitstellung dieser Unterstützung (Art. 13a Abs. 3 und 4);
c. die Vorschriften über die von der Europäischen Kommission zu übermittelnden Informationen im Hinblick auf das Ausweichverfahren, wenn die Eingabe von Daten technisch nicht möglich ist oder für den Fall, dass das EES ausfällt (Art. 21 Abs. 2);
d. die Entwicklung und technische Unterstützung des Einreise- und Ausreisesystems (Art. 36);
e. die Informationen, über welche Drittstaatsangehörige, deren Daten im EES aufgezeichnet werden, zu unterrichten sind (Art. 50 Abs. 4);
f. die Spezifikation und Bedingungen für die Website, welche Informationen zum EES enthält (Art. 50 Abs. 5);
g. die Spezifikationen der technischen Lösung zur Erstellung von Statistiken (Art. 72 Abs. 8).
4Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung
der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates,
ABl. L 135 vom 22.5.2019, S. 27; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2021/1152, ABl. L 249 vom 14.7.2021, S. 15.
5Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und
Migration) und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816, ABl. L 135 vom 22.5.2019, S. 85; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2021/1150, ABl. L 249 vom 14.7.2021, S. 1.
6Vgl. die Fussnote zu Art. 1 Abs. 4 Bst. bbis