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Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV)

Dokument vom 11. August 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 503 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 503

Einreise und Visumerteilung. V AS 2021 503

Art. 34a Abs. 1 Bst. a, abisund jbissowie Abs. 2 Bst. abis

1Das SEM ist zuständig für den Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen zur Übernahme von Durchführungsrechtsakten der Europäischen Kommission zur Verordnung (EU) 2018/12408, sofern die Durchführungsrechtsakte gestützt auf die nachfolgend genannten Artikel und Absätze der Verordnung (EU) 2018/1240 erlassen wurden und sofern sie völkerrechtliche Verträge von beschränkter Tragweite im Sinne von Artikel 7a RVOG9 darstellen und Folgendes regeln:

a. die Festlegung der technischen Modalitäten für die Datenspeicherung (Art. 11 Abs. 10);

abis. ein Formular, das die Meldung von Missbrauch seitens gewerblicher Mittlerorganisationen ermöglicht (Art. 15 Abs. 5);

jbis. die durch die ETIAS-Zentralstelle zu leistende Unterstützung der Beförderungsunternehmen und die Mittel zur Bereitstellung dieser Unterstützung (Art. 46 Abs. 5);

2Das SEM ist zuständig für den Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen zur Übernahme von delegierten Rechtsakten der Europäischen Kommission zur Verordnung (EU) 2018/1240, sofern die delegierten Rechtsakte gestützt auf die nachfolgend genannten Artikel und Absätze der Verordnung (EU) 2018/1240 erlassen wurden und sofern sie völkerrechtliche Verträge von beschränkter Tragweite im Sinne von Artikel 7a RVOG darstellen und Folgendes regeln:

abis. die Festlegung der Bedingungen für die Übereinstimmung zwischen den Daten in einem Datensatz, einer Ausschreibung oder Datei der anderen abgefragten EU-Informationssysteme (Art. 11 Abs. 9);

Art. 34c Abs. 1 Bst. c und d

1Das SEM ist zuständig für den Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen zur Übernahme von Durchführungsrechtsakten der Europäischen Kommission zu den Verordnungen (EU) 2019/81710 und (EU) 2019/81811, sofern sie völkerrechtliche Verträge von beschränkter Tragweite im Sinne von Artikel 7a RVOG12 darstellen und sofern die Durchführungsrechtsakte gestützt auf die nachfolgend genannten Artikel und Absätze der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 erlassen wurden und Folgendes regeln:

c. die Einzelheiten der Mechanismen und Verfahren für die automatische Datenqualitätskontrolle sowie der gemeinsamen Datenqualitätsindikatoren und der Mindestqualitätsstandards für die Speicherung von Daten im EES, im VIS, im ETIAS, im SIS und im gemeinsamen BMS und im CIR, insbesondere bei biometrischen Daten (Art. 37 Abs. 4);

8Vgl. die Fussnote zu Art. 1 Abs. 4 Bst. bbis

9 SR 172.010

10Vgl. die Fussnote zu Art. 1 Abs. 4 Bst. d.

11Vgl. die Fussnote zu Art. 1 Abs. 4 Bst. e.

12 SR 172.010