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Verordnung über den Schutz von Pflanzen vor besonders gefährlichen Schadorganismen (Pflanzengesundheitsverordnung, PGesV)

Dokument vom 3. November 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 687 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 687

Pflanzengesundheitsverordnung AS 2021 687

Art. 64 Abs. 3

3Von der Meldepflicht ausgenommen sind Betriebe, die:

a. ausschliesslich Waren, mit Ausnahme der unter Artikel 33 fallenden Waren, in kleinen Mengen direkt und ohne Fernkommunikationsmittel an Endverbraucherinnen und Endverbraucher abgeben, welche die Waren nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken verwenden; oder

b. zulassungspflichtig sind.

Art. 77 Abs. 3 Einleitungssatz sowie Abs. 4 und 5

3Er erteilt eine Zulassung für die Ausstellung von Pflanzenpässen für die im Gesuch bezeichneten Pflanzenfamilien, -gattungen oder -arten und für Kategorien von Gegenständen, wenn der Betrieb nachweislich:

4Der EPSD stellt den zulassungspflichtigen Betrieben Informationsmaterial bereit, das sie befähigt, sich die für die Zulassung nötigen Kenntnisse nach Absatz 3 Buchstaben b und c anzueignen.

5Das WBF und das UVEK legen fest, wie die Kenntnisse nach Absatz 3 Buchstaben b und c nachgewiesen werden müssen. Sie können insbesondere vorsehen, dass der Nachweis durch die Teilnahme an einem Kurs oder das Bestehen einer Prüfung erbracht werden muss.

Art. 80 Abs. 2bis, 3 Bst. e und 5

2bisSie verfügen über einen Notfallplan. Dieser legt fest, welche Sofortmassnahmen bei Verdacht oder Feststellung des Auftretens von besonders gefährlichen Schadorganismen zu ergreifen sind, um deren Ansiedlung oder Ausbreitung zu verhindern. Der Plan ist nach den Vorgaben des EPSD zu erstellen.

3Sie haben zudem die folgenden Pflichten:

e. Sie weisen dem EPSD regelmässig nach, dass sie über die pflanzengesundheitlichen Kenntnisse nach Artikel 77 Absatz 3 Buchstaben b und c verfügen.

5Das WBF und das UVEK legen fest, wie häufig und in welcher Form der Nachweis nach Absatz 3 Buchstabe e zu erbringen ist. Sie können insbesondere vorsehen, dass der Nachweis durch die Teilnahme an einem Kurs oder das Bestehen einer Prüfung erbracht werden muss.

Art. 83 Abs. 1 Bst. c und e

1Pflanzenpässe dürfen nur für Waren ausgestellt werden, die:

c. die warenspezifischen Voraussetzungen nach Artikel 59a erfüllen, wenn es sich um in der Schweiz oder in der EU produzierte Waren handelt;

e. soweit notwendig den gestützt auf die Artikel 13 Absatz 1, 16 Absatz 3, 22, 23 und 36 Absatz 1 angeordneten oder festgelegten Massnahmen unterzogen worden sind.