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Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)

Dokument vom 3. November 2021 · 42 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 706 S. 13Amtliche Sammlung · AS 2021 706

Invalidenversicherung. V AS 2021 706

Mindestansätze der Kinder- oder Ausbildungszulagen nach Artikel 5 des Familienzulagengesetzes vom 24. März 200611.

5Bezieht eine versicherte Person während der Eingliederung eine Invalidenrente nach dem UVG12, so wird das Taggeld nach Artikel 22 Absatz 1 IVG so weit gekürzt, als es zusammen mit dieser Rente das massgebende Erwerbseinkommen nach den Artikeln 21–21quinquiesübersteigt.

Art. 21octiesAbs. 3

3Das Taggeld wird während der erstmaligen beruflichen Ausbildung nicht gekürzt.

Art. 21noviesBesitzstandgarantie

Verliert eine versicherte Person infolge der Durchführung einer Massnahme das Taggeld eines anderen Versicherers, das auf einem vorangegangenen Erwerbseinkommen basiert, so entspricht das Taggeld, das die Invalidenversicherung nach Artikel 22bis Absatz 6 IVG zusätzlich zur Rente auszahlt, mindestens dem bisher bezogenen Taggeld.

Art. 22 Bemessung in der erstmaligen beruflichen Ausbildung

1Liegt kein Lehrvertrag nach dem BBG13 vor, so entspricht die Höhe des Taggeldes monatlich aufgerundet:

a. im ersten Jahr einem Viertel der minimalen Altersrente nach Artikel 34 Absatz 5 AHVG14;

b. ab dem zweiten Jahr einem Drittel der minimalen Altersrente nach Artikel 34 Absatz 5 AHVG.

2Bei Versicherten, die Anspruch auf ein Taggeld nach Artikel 22 Absatz 3 IVG haben, bemisst sich das Taggeld nach dem mittleren monatlichen Erwerbseinkommen von Studierenden an Hochschulen gemäss der Erhebung zur sozialen und wirtschaftlichen Lage der Studierenden des Bundesamtes für Statistik.

3Hätte die versicherte Person während einer erstmaligen beruflichen Ausbildung Anspruch auf ein Taggeld, so hat sie ebenfalls Anspruch auf ein Taggeld während der Vorbereitung auf diese erstmalige berufliche Ausbildung, sofern die Voraussetzungen nach Artikel 5 Absatz 2 erfüllt sind. Dieses Taggeld bemisst sich nach Absatz 1. Artikel 22 Absatz 4 IVG bleibt vorbehalten.

4Bei Versicherten, die wegen ihrer Invalidität eine erstmalige berufliche Ausbildung abbrechen und eine neue beginnen müssen, bemisst sich das Taggeld nach Artikel 24terIVG. Artikel 6 Absatz 2 bleibt vorbehalten.

5Für Versicherte, die Anspruch auf ein Kindergeld nach Artikel 22bisAbsatz 2 IVG haben, erhöht sich das Taggeld um die Höhe des Kindergeldes nach Artikel 23bisIVG,

11 SR 836.2

12 SR 832.20

13 SR 412.10

14 SR 831.10