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Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)

Dokument vom 3. November 2021 · 42 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 706 S. 28Amtliche Sammlung · AS 2021 706

Invalidenversicherung. V AS 2021 706

Art. 96quaterKantonale Brückenangebote

1Als Massnahmen zur Vorbereitung auf eine erstmalige berufliche Ausbildung nach Artikel 68bisAbsatz 1terIVG gelten kantonale Brückenangebote, die im Rahmen von Artikel 12 BBG31 durchgeführt werden und eine zusätzliche Leistung für eine bei der IV angemeldete, gesundheitlich beeinträchtigte Person vor vollendetem 25. Altersjahr anbieten.

2Sofern eine Vereinbarung nach Artikel 96bisvorliegt, kann sich die IV-Stelle zu höchstens einem Drittel an den Kosten der kantonalen Vorbereitungsmassnahme nach Absatz 1 beteiligen.

3Die Massnahmen zur Vorbereitung auf eine erstmalige berufliche Ausbildung nach Artikel 68bisAbsatz 1terIVG finden nach der obligatorischen Schulzeit und primär in den Regelstrukturen der Berufsbildung statt. Sie dauern in Anlehnung an Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung vom 19. November 200332 über die Berufsbildung maximal ein Jahr.

Art. 98bis–98quatereinfügen vor dem Gliederungstitel des achten Abschnitts

Art. 98bisEinsatzbetriebe nach Artikel 68quinquiesIVG

Als Einsatzbetriebe nach Artikel 68quinquiesIVG gelten einzig Betriebe des ersten Arbeitsmarktes. Anstalten oder Werkstätten nach Artikel 27 IVG sind ausgeschlossen.

Art. 98terZusammenarbeitsvereinbarung: Zuständigkeit und Verfahren

1Das EDI ist zuständig für den Abschluss von Zusammenarbeitsvereinbarungen mit den Dachverbänden der Arbeitswelt im Sinne von Artikel 68sexiesIVG.

2Als Dachverbände der Arbeitswelt gelten nur Dachverbände, die gesamtschweizerisch oder sprachregional tätig sind.

3Die Dachverbände der Arbeitswelt stellen dem BSV Antrag auf eine Zusammenarbeitsvereinbarung. Das BSV stellt dafür ein Formular zur Verfügung.

4Bevor das EDI eine Zusammenarbeitsvereinbarung abschliesst, hört es die Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung an.

Art. 98quaterZusammenarbeitsvereinbarung: Inhalt

1Die Zusammenarbeitsvereinbarungen enthalten mindestens Bestimmungen über:

a. den Zweck;

b. die Massnahmen und deren Finanzierung;

c. die Modalitäten für die Durchführung und die Überprüfung der Massnahmen sowie die Analyse ihrer Wirkungen;

31SR 412.10

32 SR 412.101