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Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem und das nationale Visumsystem (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)

Dokument vom 10. November 2021 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 735 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 735

Visa-Informationssystem-Verordnung AS 2021 735

bei Straftaten, die nach den Artikeln 23 und 24 der Strafprozessordnung4 oder besonderen Bundesgesetzen der Bundesgerichtsbarkeit unterstehen.

Art. 20 Bst. a und c

Die EZ fedpol überprüft, ob:

a. die Daten zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung von terroristischen oder sonstigen schweren Straftaten erforderlich sind;

c. berechtigte Gründe zur Annahme bestehen, dass ihre Übermittlung zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung von terroristischen oder sonstigen schweren Straftaten erheblich beitragen wird.

Art. 23 Bst. e

Bei der Einreichung eines Visumgesuchs nehmen die Visumbehörden systematisch über ORBIS eine Abfrage in den folgenden Datenbanken vor, sofern sie dazu berechtigt sind:

e. im Einreise- und Ausreisesystem nach der Verordnung vom 10. November 20215 über das Einreise- und Ausreisesystem.

II

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft.

10. November 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

4 SR 312.0

5 SR 142.206