Verordnung vom 3. November 2021 über die Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank (IdTVD-V)
Dokument vom 3. November 2021 · 40 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 751 S. 21Amtliche Sammlung · AS 2021 751
Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank. V AS 2021 751
c. Aufgaben nach Artikel 3 Absätze 3 und 4, die die TVD, den GVE-Rechner und das E-Transit betreffen;
d. Lieferung der Ohrmarken für Klauentiere.
2Für die Bemessung der Gebühren gelten die Ansätze nach Anhang 2.
3Ist in Anhang 2 kein Ansatz festgelegt, so werden die Gebühren nach Zeitaufwand berechnet. Der Stundenansatz beträgt je nach erforderlicher Sachkenntnis des ausführenden Personals 75–200 Franken.
4Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 200444.
Art. 63 Rechnungsstellung und Gebührenverfügung
1Die Gebühren werden durch die Identitas AG in Rechnung gestellt und vereinnahmt.
2Bei Streitigkeiten über die Rechnung kann innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung beim BLW eine Gebührenverfügung verlangt werden.
Art. 64 Spartenrechnung
Die Identitas AG muss zum Nachweis der Gebührenverwendung eine Spartenrechnung mit der Sparte Grundauftrag Bund führen.
Art. 65 Gewinnreserven
1Die Identitas AG bildet zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit, zur Finanzierung künftiger Investitionen, zur Deckung von Seuchenrisiken und zum Ausgleich allfälliger Verluste angemessene Gewinnreserven.
2Die Höhe der Gewinnreserven der Sparte Grundauftrag Bund bemisst sich am Finanzierungsbedarf, der sich aus den Aufgaben nach Artikel 3 Absätze 1, 3, 4 und 5 Buchstabe b ergibt. Die Identitas AG berücksichtigt dabei namentlich den Finanzierungsbedarf für:
a. die Weiterentwicklung und Erneuerung der TVD, des GVE-Rechners und des E-Transit;
b. den Ausgleich von Schwankungen in den Gebühreneinnahmen;
c. die Finanzierung offener Forderungen;
d. die Sicherstellung der Aufgabenerfüllung im Fall einer Tierseuche.
3Die Gewinnreserven der Sparte Grundauftrag Bund sind auf das betriebsnotwendige Mass zu beschränken und dürfen maximal 9 Millionen Franken betragen.