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Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)

Dokument vom 15. Oktober 2020 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 752 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 752

TIR-Abkommen von 1975 AS 2021 752

Anlage 6, neue Erläuterung zu Art. 45

Eingefügt wird eine neue Erläuterung 0.45-1:

«Die rechtliche Bestimmung zur Veröffentlichung des Verzeichnisses der Abgangszollämter, der Durchgangszollämter und der Bestimmungszollämter, die für die Durchführung eines TIR-Versands zugelassen sind, gilt ebenfalls als erfüllt, wenn die vom TIR-Sekretariat unter Aufsicht der TIR-Kontrollkommission zu diesem Zweck entwickelten elektronischen Anwendungen ordnungsgemäss verwendet wurden.» Die bisherige Erläuterung zu Artikel 45 erhält folgende neue Nummerierung: 0.45-2.

Anlage 6, Erläuterungen zu Anlage 9 Teil II Abs. 4

«Die rechtliche Verpflichtung zur Übermittlung der Angaben gemäss Absatz 4 wird als erfüllt angesehen» wird ersetzt durch «Angaben gemäss Absatz 4 werden übermittelt».

Anlage 9 Teil I Abs. 1

«Vertragspartei» wird ersetzt durch «Zollbehörden oder andere zuständige Behörden einer Vertragspartei».

Anlage 9 Teil II Abs. 4 Zeile 2

«innerhalb einer Woche» wird ersetzt durch «unverzüglich».

Anlage 9 Teil II Abs. 4 Ende des Absatzes

«in Form der anliegenden Musterzulassung (MZ)» wird ersetzt durch

«, einschliesslich folgender Angaben:

a) Persönliche Identifikations(ID)-Nummer, die der Person vom bürgenden Verband in Zusammenarbeit mit der internationalen Organisation, der er angehört, gemäss dem vom Verwaltungsausschuss festgelegten Standardformat erteilt worden ist;

b) Name(n) und Anschrift(en) der Person(en) oder des Unternehmens (bei einer Unternehmensgesellschaft auch die Namen der Verantwortlichen);

c) Kontaktperson mit vollständigen Kontaktdaten und

d) Registriernummer, Nummer der Genehmigung für internationale Transporte oder sonstige Nummer (falls vorhanden)».

Anlage 9 Teil II Abs. 5

Der bestehende Wortlaut wird ersetzt durch «Die Verbände teilen den zuständigen Behörden und der TIR-Kontrollkommission jede Änderung der Angaben zu zugelassenen Personen unverzüglich mit, sobald sie davon Kenntnis erhalten».