Personalverordnung des Bundesgerichts (PVBger)
Dokument vom 30. August 2021 · 2 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 798Amtliche Sammlung · AS 2021 798
www.bundesrecht.admin.ch
Personalverordnung des Bundesgerichts (PVBger)
Änderung vom 30. August 2021
Das Schweizerische Bundesgericht
verordnet:
I
Die Personalverordnung des Bundesgerichts vom 27. August 20011 wird wie folgt geändert:
Art. 80f Bulletin des Generalsekretariats
1Das Bulletin des Generalsekretariats ist ein Mitteilungsblatt des Bundesgerichts.
2Die Adressaten des Bulletins des Generalsekretariats sind:
a. die Mitglieder und die Angestellten des Bundesgerichts;
b. auf Wunsch: die ehemaligen Mitglieder des Bundesgerichts;
c. auf Wunsch: die ehemaligen Angestellten des Bundesgerichts, die im Zeitpunkt ihrer Pensionierung am Bundesgericht tätig waren.
3Das Bulletin des Generalsekretariats bezweckt insbesondere die Information der Adressaten nach Absatz 2 betreffend:
a. laufende Projekte am Bundesgericht;
b. Organisatorisches betreffend das Bundesgericht;
c. die Wahl von neuen Mitgliedern und die Anstellung von neuen Mitarbeitenden des Bundesgerichts;
d. besondere Ereignisse, wie Geburtstage, Dienstjubiläen, Beförderungen, Geburten, Hochzeiten der aktuellen sowie der ehemaligen Mitglieder und Angestellten des Bundesgerichts.
4Das Bulletin des Generalsekretariats kann im Rahmen von Absatz 3 Buchstabe a-d Personendaten von aktuellen, künftigen sowie ehemaligen Mitgliedern und Angestellten des Bundesgerichts enthalten. Es enthält keine besonders schützenswerten Personendaten.