Verordnung über den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen (Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung, SEFV)
Dokument vom 24. November 2021 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 821 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 821
Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung AS 2021 821
Art. 8 Abs. 3
3Als Berechnungsgrundlage wird für die Kernkraftwerke eine Betriebsdauer von 50 Jahren angenommen. Die Kommission kann die Berechnungsgrundlage gestützt auf die Stellungnahme des ENSI zum Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb nach den Artikeln 34 Absatz 4 und 34a der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20042 anpassen.
Art. 14 Abs. 1 Bst. a
1Die Kommission legt jeweils den Kreditrahmen für die Auszahlung von Fondsmitteln für die nachfolgende fünfjährige Veranlagungsperiode nach Artikel 9 Absatz 1 fest. Dafür stützt sie sich auf:
a. die von ihr festgelegte voraussichtliche Höhe der Stilllegungs- und Entsorgungskosten;
Art. 19 Abs. 1bis
1bisSie berechnen den Rückstellungsplan sinngemäss mit dem finanzmathematischen Modell zur Berechnung der Beiträge unter Berücksichtigung der Parameter nach Anhang 1.
Art. 20 Organe
Die Organe der Fonds sind:
a. die Kommission;
b. der Kommissionsausschuss;
c. das Anlagekomitee;
d. das Kostenkomitee;
e. die Geschäftsstelle;
f. die Revisionsstelle.
Art. 20a Wahl und Amtsdauer
1Die Mitglieder der Kommission und die Revisionsstelle werden vom Bundesrat gewählt.
2Die Mitglieder der Komitees und die Geschäftsstelle werden von der Kommission gewählt.
3Die Amtsdauer beträgt jeweils vier Jahre und richtet sich nach der Legislaturperiode des Nationalrats. Sie beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember.
4Das Mandat von Mitgliedern der Kommission und der Komitees sowie der Geschäftsstelle und der Revisionsstelle, die während der Amtsdauer gewählt werden, endet mit deren Ablauf.