Verordnung über den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen (Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung, SEFV)
Dokument vom 24. November 2021 · 6 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 821 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2021 821
Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung AS 2021 821
3Den Vorsitz der Fach- und Arbeitsgruppen führt jeweils ein unabhängiges Kommissionsmitglied.
4Die Fach- und Arbeitsgruppen erarbeiten Entscheidungsgrundlagen für die Kommission.
Art. 22a Gemeinsamer Auftrag
Die Mitglieder der Kommission, des Kommissionsausschusses und der Komitees streben bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten eine ausreichende Finanzierung des Stilllegungs- und des Entsorgungsfonds an.
Art. 23 Sachüberschrift und Bst. a, ater, e und q–r
Aufgaben der Kommission
Die Kommission hat insbesondere folgende Aufgaben:
a. Sie legt die Vorgaben für die Erstellung der Kostenstudie im Einzelfall fest. ater. Sie legt die voraussichtliche Höhe der Stilllegungs- und Entsorgungskosten im Einzelfall fest.
e. Sie beschliesst über Höhe und Zeitpunkt des Ausgleichs von Fehlbeträgen.
q. Sie wählt die Mitglieder des Anlage- und des Kostenkomitees.
qbis. Sie wählt das Mitglied des Kommissionsausschusses, das von den Eigentümern vorgeschlagen wird (Art. 21 Abs. 2 Bst. b).
qter. Sie zieht bei Bedarf Fachleute bei.
r. Sie überwacht die Tätigkeiten der Geschäftsstelle, des Kommissionsausschusses und der von ihr eingesetzten Komitees sowie Fach- und Arbeitsgruppen.
Art. 23a Aufgaben des Kommissionsausschusses und der Komitees
1Der Kommissionsausschuss und die Komitees erarbeiten Entscheidungsgrundlagen für die Kommission.
2Der Kommissionsausschuss führt insbesondere die laufenden Geschäfte im Auftrag der Kommission und bereitet ihre Beschlüsse vor.
3Das Anlagekomitee ist inbesondere zuständig für die Aufsicht über die Vermögensbewirtschaftung und für die Erarbeitung und Umsetzung der Anlagestrategie.
4Das Kostenkomitee ist insbesondere zuständig für die Aufsicht über die Erstellung der Kostenstudie und für deren Überprüfung.
Art. 29a Abs. 2 Bst. b–d
2Das UVEK hat folgende Zuständigkeiten:
b. und c. Aufgehoben