Verordnung über den freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten, zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Verordnung über den freien Personenverkehr, VFP)
Dokument vom 3. Dezember 2021 · 4 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 827 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 827
Verordnung über den freien Personenverkehr AS 2021 827
Art. 9 Abs. 1bisletzter Satz
Bei einem Stellenantritt in der Schweiz bis zu drei Monaten innerhalb eines Kalenderjahres muss die Meldung spätestens am Tag vor Beginn der Tätigkeit erfolgen.
Art. 10 und 11
Aufgehoben
Art. 12 Verweis im Titel, Abs. 1–3 und 5
Aufgehoben
Art. 14 Abs. 2
Aufgehoben
Art. 21 und 27
Aufgehoben
Art. 29 Zuständigkeit des SEM
Das SEM ist zuständig für:
a. die Zustimmung zu erstmaligen Aufenthaltsbewilligungen und Verlängerungen für EU- und EFTA-Angehörige ohne Erwerbstätigkeit nach Artikel 20;
b. die Kontrolle der Bewilligungen nach Artikel 28.
Art. 38
Aufgehoben
II
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.
3. Dezember 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Guy Parmelin
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr