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Verordnung über den freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten, zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Verordnung über den freien Personenverkehr, VFP)

Dokument vom 3. Dezember 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 827 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2021 827

Verordnung über den freien Personenverkehr AS 2021 827

Art. 9 Abs. 1bisletzter Satz

Bei einem Stellenantritt in der Schweiz bis zu drei Monaten innerhalb eines Kalenderjahres muss die Meldung spätestens am Tag vor Beginn der Tätigkeit erfolgen.

Art. 10 und 11

Aufgehoben

Art. 12 Verweis im Titel, Abs. 1–3 und 5

Aufgehoben

Art. 14 Abs. 2

Aufgehoben

Art. 21 und 27

Aufgehoben

Art. 29 Zuständigkeit des SEM

Das SEM ist zuständig für:

a. die Zustimmung zu erstmaligen Aufenthaltsbewilligungen und Verlängerungen für EU- und EFTA-Angehörige ohne Erwerbstätigkeit nach Artikel 20;

b. die Kontrolle der Bewilligungen nach Artikel 28.

Art. 38

Aufgehoben

II

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.

3. Dezember 2021 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Guy Parmelin

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr