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Abkommen vom 30. November 2021 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indonesien über den Austausch von jungen Berufsleuten

Dokument vom 30. November 2021 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 94 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2022 94

Austausch von jungen Berufsleuten. Abk. mit Indonesien AS 2022 94

Art. 9

1. Die folgenden Behörden sind für die Durchführung dieses Abkommens zuständig:

– Für die Schweiz:

Staatssekretariat für Migration SEM,

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Bern

– Für Indonesien:

Generaldirektion für die Entwicklung der Vermittlung von Arbeitskräften und die Ausweitung der Beschäftigungsmöglichkeiten, Arbeitsministerium der Republik Indonesien, Jakarta

2. Jede Vertragspartei kann jederzeit eine andere zuständige Behörde bezeichnen und dies der anderen Vertragspartei auf diplomatischem Weg notifizieren.

Art. 10

1. Dieses Abkommen tritt 30 Tage nach Eingang der letzten Notifikation, mit der die Vertragsparteien einander über den Abschluss des erforderlichen innerstaatlichen Verfahrens informieren, in Kraft.

2. Dieses Abkommen wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.

3. Jede Vertragspartei kann die Durchführung dieses Abkommens durch schriftliche Notifikation an die andere Vertragspartei aus Gründen der Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Gesundheit oder aus anderen wichtigen Gründen vorübergehend teilweise oder vollständig aussetzen. Die Aussetzung wird am zweiten Tag nach Erhalt dieser Notifikation wirksam.

4. Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen durch schriftliche Notifikation an die andere Vertragspartei kündigen. Das Abkommen tritt sechs Monate nach dem Tag dieser Notifikation ausser Kraft.

5. Im Falle der Kündigung bleiben die aufgrund dieses Abkommens erteilten Bewilligungen bis zum Ablauf der ursprünglich genehmigten Frist gültig.

Art. 11

Dieses Abkommen kann im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien geändert werden. Änderungen werden in Form separater Protokolle festgelegt, die Bestandteil dieses Abkommens sind und nach dem Verfahren gemäss Artikel 10 Absatz 1 dieses Abkommens in Kraft treten.

Zu Urkund dessen haben die hierzu ordnungsgemäss ermächtigten Vertreter der Vertragsparteien ihre Unterschrift unter dieses Abkommen gesetzt.