Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)
Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 17Amtliche Sammlung · AS 2023 711
Düngerverordnung AS 2023 711
2Alle in der Werbung verwendeten Aussagen müssen technisch zu rechtfertigen sein. In sämtlichen Anpreisungen sind deutlich erkennbar anzugeben:
a. der Handelsname oder Name der Produktlinie;
b. der Hinweis, dass es sich um einen Dünger handelt.
5. Kapitel: Informationssysteme und Verkaufsstatistik
Art. 34 Produkteregister
1Sofern keine Ausnahme von der Registrierungspflicht nach Artikel 17 besteht, müssen alle in der Schweiz in Verkehr gebrachten Dünger im Produkteregister nach Artikel 72 ChemV30 aufgeführt sein.
2Die für die Registrierung und die Bewilligung erforderlichen Daten werden im Produkteregister erfasst.
Art. 35 Umsatzstatistik
1Unternehmen und Personen, welche Dünger herstellen oder in Verkehr bringen, sind verpflichtet, dem BLW auf Anfrage hin Auskunft über ihre vermarkteten Produkte und Mengen zu geben.
2Die Umsatzstatistik richtet sich nach den Bestimmungen der Statistikerhebungsverordnung vom 30. Juni 199331.
6. Kapitel: Vollzug und Kontrolle
1. Abschnitt: Vollzug, Befugnisse des BLW und Zusammenarbeit der Behörden
Art. 36 Vollzug
1Soweit nicht anders geregelt, vollzieht das BLW diese Verordnung und die hierauf erlassenen Vorschriften.
2Die Kantone kontrollieren, ob in Verkehr gebrachte Dünger die Vorschriften dieser Verordnung erfüllen und ob die auf diese Verordnung gestützten Verwendungsverbote eingehalten werden. Das BLW nimmt diese Aufgaben subsidiär wahr und koordiniert die Vollzugsaufgaben der Kantone.
3Die Vollzugsbehörden können Proben nehmen, nehmen lassen oder einfordern.
4Sie sind ermächtigt, jährlich pro Produkt eine Probe oder, soweit das Verhalten eines Unternehmens oder einer Person dazu Anlass gibt, mehrere Proben auf Kosten des Unternehmens oder der Person, die die Dünger gewinnt, herstellt, importiert, neu verpackt, umarbeitet oder in Verkehr bringt, zu untersuchen oder untersuchen zu lassen.
30SR 813.11