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Verordnung vom 1. November 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern (Düngerverordnung, DüV)

Dokument vom 1. November 2023 · 88 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2023 711 S. 18Amtliche Sammlung · AS 2023 711

Düngerverordnung AS 2023 711

Art. 37 Befugnisse des BLW

1Das BLW kann:

a. über Gesuche zur Bewilligung von Düngern entscheiden;

b. bestimmen, zu welcher PFC ein Dünger gehört;

c. Methoden für die Entnahme, Aufbereitung und Analyse von Proben sowie für die Berechnung und Auswertung der Ergebnisse erarbeiten und veröffentlichen;

d. die Stellen, welche Dünger untersuchen, anerkennen und beraten;

e. der Fachberatung nach Artikel 20 ChemRRV32 Unterlagen über die Verwendung von Düngern zur Verfügung stellen;

f. Informationen über registrierte und bewilligte Dünger veröffentlichen.

2Das BLW und die anerkannten Untersuchungsstellen nach Absatz 1 Buchstabe d können bei den Herstellern von Düngern, namentlich bei den Kompostierungs- oder Vergärungsanlagen, sowie am Ort der Düngung jederzeit Proben nehmen.

Art. 38 Zusammenarbeit der Behörden

1Das BLW holt die Stellungnahmen der betroffenen Bundesbehörden ein. Deren Mitwirkung richtet sich nach den Artikeln 62a und 62b des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 199733.

2Das BLW und die Anmeldestelle, die Beurteilungsstellen sowie die kantonalen Vollzugsbehörden im Sinne der ChemV34 stellen einander, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, die Daten zur Verfügung, die sie im Rahmen dieser Verordnung, der ChemV oder anderer Erlasse, die den Schutz des Menschen oder der Umwelt vor Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen regeln, erhoben haben. Sie können zu diesem Zweck automatisierte Abrufverfahren einrichten.

3Bei Düngern, die aus gentechnisch veränderten oder pathogenen Organismen bestehen oder solche enthalten, leitet und koordiniert das BLW das Verfahren unter Berücksichtigung der FrSV35.

Art. 39 Kontrollen durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit

1Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) kontrolliert risikobasiert, ob die eingeführten Dünger den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen.

2Das BLW kann das BAZG beauftragen, zeitlich befristet die Durchführung bestimmter physischer Kontrollen zu intensivieren.

3Entsprechen die Dünger nicht den Anforderungen dieser Verordnung oder besteht ein entsprechender Verdacht besteht, so kann das BAZG die Dünger vorläufig sicher-

32SR 814.81

33 SR 172.010

34SR 813.11

35 SR 814.911