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Beschluss Nr. 1/2023 des Gemischten Ausschusses zur Änderung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln

Dokument vom 7. Dezember 2023 · 174 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 283Amtliche Sammlung · AS 2024 283

Regionales Übereinkommen vom 15. Juni 2011 über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln Beschluss Nr. 1/2023 des Gemischten Ausschusses zur Änderung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln

Angenommen und in Kraft getreten am 7. Dezember 2023

Die Änderungen des Übereinkommens sind am 1. Januar 2025 in Kraft getreten

Übersetzung

Der Gemischte Ausschuss,

gestützt auf das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln1, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Das Regionale Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (im Folgenden «Übereinkommen») wurde am 15. Juni 2011 in Brüssel unterzeichnet und trat am 1. Januar 2012 in Kraft.

(2) Das Pan-Europa-Mittelmeer-System der Ursprungskumulierung beruht auf einem Netz von Freihandelsabkommen. Mit ihm wird ein multilateraler Rahmen mit identischen Ursprungsregeln für die diagonale Kumulierung vorgesehen, der unbeschadet der in diesen Abkommen festgelegten Grundsätze gilt.

(3) In der Präambel des Übereinkommens wurde anerkannt, dass eine Änderung der Ursprungsregeln erforderlich sein wird, um den wirtschaftlichen Gegebenheiten besser gerecht zu werden.

(4) Die Vertragsparteien des Übereinkommens haben sich auf die Änderung des Übereinkommens geeinigt, um aktualisierte und flexiblere Ursprungsregeln festzulegen.

(5) Das Übereinkommen sollte daher entsprechend geändert werden,

hat folgenden Beschluss erlassen:

1 SR 0.946.31; ABl. L 54 vom 26. Februar 2013, S. 4.

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