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Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen. Entschliessung LP.6(17) zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Protokolls im Hinblick auf die Streichung von Klärschlamm aus der Stoffliste und der Bewertung von Abfällen oder sonstigen Stoffen, die für das Einbringen in Frage kommen

Dokument vom 7. Oktober 2022 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 58Amtliche Sammlung · AS 2024 58

Protokoll von 1996 zum Übereinkommen von 1972 über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen

SR 0.814.287.1; AS 2006 2049

Entschliessung LP.6(17) zur Änderung der Anlagen 1 und 2 des Protokolls im Hinblick auf die Streichung von Klärschlamm aus der Stoffliste und der Bewertung von Abfällen oder sonstigen Stoffen, die für das Einbringen in Frage kommen

Angenommen an der 17. Vertragsparteienkonferenz am 7. Oktober 2022

In Kraft getreten für die Schweiz am 15. Januar 2023

Übersetzung

Anlage

Anlage 1

Absatz 1.2 wird wie folgt gestrichen:

«2. Klärschlamm»

Die nachfolgenden Ziffern von Absatz 1 werden neu nummeriert.

Anlage 2, Absatz 4

Das Wort «Klärschlamm» wird wie folgt gestrichen:

«4. In Bezug auf Baggergut sollte es das Ziel der Abfallwirtschaft sein, die Quellen der Umweltverschmutzung zu bestimmen und zu bekämpfen. Dies sollte durch die Umsetzung von Strategien der Abfallvermeidung erreicht werden und erfordert eine Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen auf lokaler und staatlicher Ebene, die mit der Bekämpfung punktueller und diffuser Verschmutzungsquellen befasst sind. Bis zur Erreichung dieses Zieles können die mit kontaminiertem Baggergut verbundenen Probleme durch den Einsatz von Techniken zur Beseitigung auf See oder an Land angegangen werden.»

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