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Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)

Dokument vom 2. Juni 2025 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2025 395 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2025 395

Bedarfsgegenständeverordnung AS 2025 395

Anhang 13 (Art. 40b Abs. 1)

Besondere Anforderungen für Lacke und Beschichtungen

Ziff. 2 und 3

2 Bisphenol A

2.1 Sowohl die Verwendung von 2,2-Bis-(4-hydroxyphenyl)propan (BPA, CAS-

Nr. 80-05-7) und seinen Salzen bei der Herstellung von Lacken und Beschichtungen als auch das Inverkehrbringen von lackierten oder beschichteten Bedarfsgegenständen, deren Lacke oder Beschichtungen unter Verwendung von BPA hergestellt wurden, sind verboten.

2.2 Abweichend von Ziffer 2.1 darf BPA als Monomer oder Ausgangsstoff bei

der Herstellung flüssiger Epoxidharze, die auf selbsttragende Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von mehr als 1000 Litern aufgebracht werden, eingesetzt werden. Eine Migration in Lebensmittel darf nicht nachweisbar sein. Es gilt eine Nachweisgrenze von 1 μg/kg Lebensmittel. Fertige Lebensmittelkontaktgegenstände sind vor dem ersten Kontakt mit Lebensmitteln zu reinigen und zu spülen.

2.3 Um zu überprüfen, ob ein Bedarfsgegenstand kein BPA enthält, ist eine

Extraktionsmethode anzuwenden. Die Nachweisgrenze der Methode muss 1 μg/kg betragen.

3 Bisphenole und Bisphenolderivate

3.1 Es gelten folgende chemische Strukturen:

Bisphenol:

Bisphenolderivat:

X bezeichnet jede Brückengruppe, die die beiden Phenylringe durch ein einziges Atom trennt. Das Atom kann jedoch jegliche Substituenten aufweisen.

R1 bis R10 bezeichnen jeglichen Substituenten. Mindestens einer der Substituenten ist kein Wasserstoffatom.