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Eisenbahn-Netzzugangsverordnung (NZV)

Dokument vom 20. Dezember 2024 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2025 46Amtliche Sammlung · AS 2025 46

Amtliche Sammlung

Eisenbahn-Netzzugangsverordnung (NZV)

Änderung vom 20. Dezember 2024

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 19981 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 4

4Die Bestimmungen des 6. Abschnittes über die Trassenpreise gelten auch für Strecken, für die der Bund mit der Infrastrukturbetreiberin eine Leistungsvereinbarung nach Artikel 51 EBG oder mit dem Eisenbahnverkehrsunternehmen eine Angebotsvereinbarung nach Artikel 21 der Verordnung vom 11. November 20092 über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs abgeschlossen hat.

Art. 3 Abs. 2, Art. 4 und 5a

Aufgehoben

Art. 5b Versicherungsschutz

(Art. 8d Abs. 1 Bst. b EBG)

1Der Versicherungsschutz ist genügend, wenn das Unternehmen:

a. nachweist, dass die Mindesthöhe der Versicherungssumme insgesamt 100 Millionen Franken je Schadensereignis beträgt und die Summe für jedes Kalenderjahr mindestens zweimal zur Verfügung steht; oder

b. gleichwertige Sicherheiten vorweist.

2Endigt der Versicherungsschutz vor dem im Nachweis über die Sicherstellung angegebenen Zeitpunkt, so muss sich das Versicherungsunternehmen im Versicherungsvertrag verpflichten, bis zum Entzug der Bewilligung, längstens aber während 15 Tagen nach Benachrichtigung des BAV über das Ende des Vertrages gleichwohl

1 SR 742.122

2 SR 745.16