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Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Dokument vom 12. Juni 2026 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 348Amtliche Sammlung · AS 2026 348

Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)

Änderung vom 12. Juni 2026

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)

verordnet:

I

Die Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 19951 wird wie folgt geändert:

Art. 7 Abs. 1 Einleitungssatz, 2 Bst. abisund bbis, 2bisBst. c, 2quater, 3 und 4

1Als Leistungen nach Artikel 33 Buchstabe b KVV gelten Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, die aufgrund der Bedarfsabklärung nach Absatz 2 Buchstaben a und abissowie Artikel 8a erbracht werden:

2Leistungen im Sinne von Absatz 1 sind:

abis. Massnahmen der Abklärung, Beratung und Koordination im Bereich der spezialisierten Palliativpflege; als solche gelten Massnahmen nach Buchstabe a bei folgenden Personen:

1. erwachsene Patienten und Patientinnen, die sich in der letzten Lebensphase befinden, eine weit fortgeschrittene, unheilbare und fortschreitende Erkrankung haben und eine komplexe Symptomatik aufweisen,

2. Kinder, die sich wegen Krankheit oder Unfall in einem lebenslimitierenden oder lebensbedrohlichen Zustand befinden;

bbis. Massnahmen der Untersuchung und der Behandlung im Bereich der spezialisierten Palliativpflege; als solche gelten Massnahmen nach Buchstabe b bei Personen nach Buchstabe abisZiffern 1 und 2;

2bisDie folgenden Leistungsvoraussetzungen müssen erfüllt sein:

c. Die Leistungen der spezialisierten Palliativpflege nach Absatz 2 Buchstaben abisund bbismüssen vorgenommen werden:

1 SR 832.112.31