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Beschluss Nr. 1/2026 des Gemischten Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz, der durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr eingesetzt wurde, vom 15. Juni 2026 zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr

Dokument vom 15. Juni 2026 · 48 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 353 S. 24Amtliche Sammlung · AS 2026 353

Luftverkehr. Beschluss Nr. 1/2026 Schweiz/EU AS 2026 353

Soweit es unbemannte Luftfahrzeuge betrifft, wendet die Schweiz die in dieser Verordnung genannten Rechtsakte, wie sie in diesem Anhang aufgeführt sind, an, wobei davon ausgegangen wird, dass der zweite Spiegelstrich dieses Anhangs auch für den folgenden Rechtsakt gilt:

– Richtlinie 2009/48/EG17, auf die in Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 14 Absatz 5 Buchstabe a Ziffer ii der Verordnung (EU) 2019/947 Bezug genommen wird.

Bezugnahmen auf die Verordnung (EU) 2016/67918 in Punkt UAS.SPEC.050 Nummer 1 Buchstabe a Ziffer iv von Teil B des Anhangs der Verordnung (EU) 2019/947 sind hinsichtlich der Schweiz als Bezugnahmen auf ihre einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften zu verstehen.

Delegierte Verordnung (EU) 2024/1107 der Kommission vom 13. März 2024 zur

Ergänzung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung detaillierter Vorschriften in Bezug auf die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme und deren Komponenten und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen (ABl. L, 2024/1107, 23.5.2024).

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1109 der Kommission vom 10. April 2024

mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die zuständige Behörde und der Verwaltungsverfahren für die Zulassung, Beaufsichtigung und Durchsetzung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit zulassungspflichtiger unbemannter Luftfahrzeugsysteme und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 (ABl. L, 2024/1109, 23.5.2024).

Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2103 der Kommission vom 30. Juli 2024 über

eine harmonisierte Norm für die direkte Fernidentifizierung für unbemannte Luftfahrzeuge zur Unterstützung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/945 (ABl. L, 2024/2103, 1.8.2024).

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1128 der Kommission vom 1. Juli 2019 über

Zugangsrechte hinsichtlich der im europäischen Zentralspeicher enthaltenen Sicherheitsempfehlungen und Antworten darauf sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2012/780/EU (Text von Bedeutung für den EWR) (ABl. L 177 vom 2.7.2019, S. 112).

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2034 der Kommission vom 6. Oktober 2020 zur

Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das gemeinsame europäische Risikoklassifizierungssystem (ABl. L 416 vom 11.12.2020, S. 1).

17 Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie (EU) 2021/903 der Kommission (ABl. L 197 vom 4.6.2021, S. 110).

18 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1).