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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)

Dokument vom 24. Juni 2026 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 357 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2026 357

Abfallverordnung AS 2026 357

vergleichbarer Zusammensetzung oder einen hohen biogenen Anteil enthält, müssen in geeigneten Anlagen thermisch behandelt werden.

Art. 24 Abs. 1

1Abfälle dürfen als Rohmaterial, als Rohmehlkorrekturstoffe, als Brennstoffe oder als Zumahl- oder Zuschlagstoffe bei der Herstellung von Zement und Beton verwendet werden, wenn sie die Anforderungen nach Anhang 4 erfüllen. Als Rohmaterial oder als Brennstoffe dürfen jedoch keine gemischten und keine gemischt gesammelten und nachträglich sortierten Siedlungsabfälle nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1–3 verwendet werden. Sortierreste, die sich aus der Behandlung von getrennt gesammelten Siedlungsabfällen ergeben und die nicht stofflich verwertet werden können, dürfen bei der Herstellung von Zement und Beton als Brennstoff verwendet werden.

Art. 31 Bst. c

Anlagen zur thermischen Behandlung von Abfällen dürfen errichtet oder in ihrer Kapazität erweitert werden, wenn die baulichen Einrichtungen gewährleisten, dass:

c. bei Anlagen, in denen Siedlungsabfälle nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1– 3 oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, mindestens 80 Prozent des Energiegehalts ausserhalb der Anlagen genutzt wird; die Nutzung von Energie zur Abscheidung von CO2 aus dem Rauchgas gilt als Nutzung ausserhalb der Anlagen.

Art. 32 Abs. 2 Bst. a und g

2Inhaberinnen und Inhaber von Anlagen müssen diese so betreiben, dass:

a. von Siedlungsabfällen nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1–3 und Abfällen vergleichbarer Zusammensetzung mindestens 55 Prozent des Energiegehalts ausserhalb der Anlagen genutzt wird; die Nutzung von Energie zur Abscheidung von CO2 aus dem Rauchgas gilt als Nutzung ausserhalb der Anlagen;

g. bei Anlagen, in denen Siedlungsabfälle nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1– 3 oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, Metalle aus der Filterasche zurückgewonnen werden;

Art. 34 Betrieb

1In Kompostierungs- und Vergärungsanlagen müssen biogene Abfälle kompostiert oder vergärt werden, die sich aufgrund ihrer Eigenschaften, insbesondere ihrer Nährstoff-, Schadstoff- und Fremdstoffgehalte, für das entsprechende Verfahren und für die Verwertung als Dünger im Sinne von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a der Dünger-Verordnung vom 1. November 20232 (DüV) eignen. Ausgenommen vom Erfordernis der Eignung als Dünger sind Abfälle, die in Anlagen zur Co-Vergärung in Abwasserreinigungsanlagen vergärt werden.

2 SR 916.171