Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)
Dokument vom 19. Juni 2026 · 12 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2026 374Amtliche Sammlung · AS 2026 374
Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Bedarfsgegenständeverordnung)
Änderung vom 19. Juni 2026
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen,
gestützt auf Artikel 41 Absätze 1 und 2 der Bedarfsgegenständeverordnung
vom 16. Dezember 20161,
verordnet:
I
Die Bedarfsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 wird wie folgt geändert:
Art. 43b
Aufgehoben
Art. 43e Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. Juni 2026
1Bedarfsgegenstände, die den Anforderungen der Änderung vom 19. Juni 2026 nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 1. August 2027 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt, gekennzeichnet und an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
2Fertige Mehrwegbedarfsgegenstände, die Stoffe nach Eintrag 136 in Tabelle 1 von Anhang 2 oder nach Eintrag 136 in Tabelle 1 von Anhang 10 dieser Verordnung in der Fassung vom 13. November 20242 enthalten, sowie fertige Mehrwegbedarfsgegenstände, die Anhang 13 Ziffer 2 oder Anhang 14 der Änderung vom 2. Juni 20253 nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 20. Juli 2026 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt, gekennzeichnet und in Verkehr gebracht werden. Die erwähnten Bedarfsgegenstände dürfen noch bis zum 20. Juli 2027 an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
1 SR 817.023.21
2 AS 2024 755
3 AS 2025 395