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Notenaustausch vom 16. Juni 2026 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/1131 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1341 über die Aussetzung einiger Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 in Bezug auf Äthiopien (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

Dokument vom 16. Juni 2026 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 386Amtliche Sammlung · AS 2026 386

Notenaustausch vom 16. Juni 2026 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/1131 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1341 über die Aussetzung einiger Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 in Bezug auf Äthiopien (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

In Kraft getreten am 16. Juni 2026

Übersetzung

Mission der Schweiz Brüssel, den 16. Juni 2026

bei der Europäischen Union Generalsekretariat des Rates

der Europäischen Union Generaldirektion

Justiz und Inneres

Brüssel

Die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union entbietet dem Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union ihre Empfehlung und beehrt sich, mit Bezug auf die Notifikation des Rates vom 19. Mai 2026, die erstellt worden ist gestützt auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a erster Satz des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (nachfolgend: Assoziierungsabkommen), das am 26. Oktober 20041 in Luxemburg unterzeichnet worden ist, den Empfang dieser Notifikation zu bestätigen. Letztere hat folgenden Inhalt:

«In Übereinstimmung mit Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a erster Satz in Verbindung mit Artikel 14 Absatz 1 des Abkommens, welches die Schweiz an den Schengen-Besitzstand assoziiert, wird der Schweiz hiermit die Verabschiedung des folgenden Rechtsakts notifiziert:

Durchführungsbeschluss zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1341 über die Aussetzung der Anwendung einiger Bestimmungen der

1 SR 0.362.31