Notenaustausch vom 16. Juni 2026 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/1131 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1341 über die Aussetzung einiger Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 in Bezug auf Äthiopien (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Dokument vom 16. Juni 2026 · 2 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2026 386 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2026 386
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. AS 2026 386 Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/1131
Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Äthiopien
Dokument des Rates: [PE-CONS] 8648/26
Datum der Annahme: 18. Mai 2026»2
Gemäss Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a zweiter Satz des Assoziierungsabkommens informiert die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union, dass die Schweiz den Inhalt des Rechtsakts, welcher der Notifikation des Rates beigelegt und Teil dieser Antwortnote ist, akzeptiert.
Gemäss Artikel 7 Absatz 3 des Assoziierungsabkommens begründen die Notifikation des Rates vom 19. Mai 2026 und diese Antwortnote Rechte und Pflichten zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und bilden somit ein Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.
Dieses Abkommen tritt am Datum dieser Antwortnote in Kraft. Gekündigt werden kann das Abkommen unter den Bedingungen, die in den Artikeln 7 und 17 des Assoziierungsabkommens aufgeführt sind.
Eine Kopie dieser Note wird der Europäischen Kommission, Generalsekretariat, SG.B.2, Brüssel, übermittelt.
Die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union benützt die Gelegenheit, um das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.
2 Durchführungsbeschluss (EU) 2026/1131 des Rates vom 18. Mai 2026 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/1341 des Rates über die Aussetzung einiger Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Äthiopien, Fassung gemäss ABl. L, 2026/1131, 21.5.2026.