Botschaft zum Bundesgesetz über die Militärversicherung vom 27. Juni 1990
Bundesblatt · BBl 1990 III 219Bundesblatt · BBl 1990 III 201
Aus dieser Darstellung ergibt sich, dass der Deckungsgrad bei den Vollinvaliden nach wie vor gut bis sehr gut sein wird. Sogar, der Bezüger eines grossen Einkommens (102 000 Fr.) erreicht aus den Leistungen der AHV und der MV immer noch ein Alterseinkommen von rund 70 Prozent seines Verdienstes als gesunder Erwerbstätiger. Bei den kleineren Einkommensklassen ist der Prozentsatz bedeutend höher. Auch bei den Teilinvaliden sind die Leistungen der Militärversicherung zusammen mit denjenigen der AHV ab dem Eintritt ins AHV-Rentenalter immer noch recht hoch. In der Regel ist der Teilinvalide in der Lage, auf seinem verbleibenden Erwerbseinkommen Beiträge an die 2. Säule zu entrichten und so einen zusätzlichen Altersrentenanspruch zu erwerben.
Die Halbierung der Rente führt zu einer gewissen Nivellierung der Alterseinkommen. Bevorzugt werden die vollinvaliden Bezüger von kleineren und mittleren Einkommen, welche auf 90- 100 Prozent ihres früheren Verdienstes kommen. Bei den höheren Einkommensklassen ist das Gesamtalterseinkommen prozentual geringer.
Gesetzestechnisch ist der Lösungsvorschlag einfach zu realisieren. Es ist nur eine Bestimmung nötig, welche vorsieht, dass ab dem Erreichen des AHV-Rentenalters die Invalidenrente auf der Hälfte des bisherigen Jahresverdienstes als Altersrente ausgerichtet wird. Auch in administrativer Hinsicht ist die neue Lösung einfach; es bedarf ab dem Erreichen des AHV-Rentenalters lediglich der Änderung eines einzigen Rentenelementes, nämlich des Jahresverdienstes.
126 Hinterlassenenrenten bei ungenügenden Vorsorgeleistungen
(Reversion)
Es gibt Fälle, in denen ein Patient der Militärversicherung während Jahren eine Invalidenrente bezieht und schliesslich an einem nicht versicherten Leiden stirbt. Wenn die Invalidität von einem Ausmass war, das dem Bezüger die Aufnung von Ansprüchen der beruflichen Vorsorge verwehrte, stehen den Hinterlassenen nur die Leistungen der AHV zur Verfügung. Ihr Einkommen beträgt dann nur noch einen Bruchteil des früher verfügbaren Gesamteinkommens. Es kommt daher vor, dass Ehegatten, namentlich Witwen, in vorgerücktem Alter plötzlich vor grossen finanziellen Schwierigkeiten stehen. Das geltende Gesetz bietet keine Grundlage dafür, dass die Militärversicherung in solchen Fällen Leistungen ausrichten könnte. Seit Jahren schon wird deshalb die Einführung einer entsprechenden Bestimmung verlangt. Die geforderte neue Leistungsart