Parlamentarische Initiative Allgemeiner Teil Sozialversicherung Bericht der Kommission des Ständerates vom 27. September 1990

Bundesblatt · BBl 1991 II 263

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 79).

3 Entscheide zu BBl 1991 II 263

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H 111/06Alters- und Hinterlassenenversicherung22.11.2006A. Die 1955 geborene S.________ war seit 7. Februar 1997 in dritter Ehe mit A.________ verheiratet. Dieser wurde am 30. September 2003 in Frankreich Opfer eines Tötungsdelikts. In diesem Zusammenhang befindet sich S.________ seither in Frankreich in Untersuchungshaft.Art. 45 Abs. 1 VwVGArt. 56 ATSGArt. 3 lit. dbis VwVGArt. 55 Abs. 1 ATSG
BGE 132 V 418Unfallversicherung18.08.2006Art. 52 Abs. 1, Art. 56 Abs. 1, Art. 60 Abs. 1 ATSG : Beschwerde gegen Zwischenverfügungen. Gegen Zwischenverfügungen des Unfallversicherers kann innert 30 Tagen Beschwerde ans kantonale Sozialversicherungsgericht erhoben werden. (Erw. 2)Art. 52 Abs. 1 ATSGArt. 56 Abs. 1 ATSGArt. 60 Abs. 1 ATSGArt. 55 Abs. 1 ATSG
U 178/04Unfallversicherung18.08.2006A. Der 1956 geborene D.________ war seit 1997 bei der Gemeinde X.________ als Wegmacher tätig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert. Am 26. Dezember 2001 hatte er einen…Art. 60 Abs. 1 ATSGArt. 52 Abs. 1 ATSGArt. 44 ATSGArt. 55 Abs. 1 ATSG