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Botschaft betreffend das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (Chemiewaffenübereinkommen, CWÜ) vom 20. April 1994

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1994 III 2Bundesblatt · BBl 1994 III 1

Übersicht

Das Chemiewaffenübereinkommen ist das erste umfassende und verifizierbare Abrüstungsabkommen, das eine ganze Kategorie von Massenvernichtungswaffen überprüfbar verbietet. Es verpflichtet die Vertragsstaaten, unter keinen Umständen jemals chemische Waffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu erwerben, zu lagern oder zurückzubehalten. Verboten ist es auch, irgend jemanden bei Aktivitäten zu unterstützen, welche die Vertragsbestimmungen verletzen. Bestehende chemische Waffen und Produktionsanlagen für chemische Waffen müssen vernichtet werden, ebenso chemische Waffen, die auf dem Gebiet eines anderen Staates zurückgelassen wurden. Ein umfangreiches Verifikationsregime soll die Einhaltung des Übereinkommens sicherstellen. Bei Verstössen gegen das Übereinkommen können Sanktionen beschlossen werden-Falls ein Vertragsstaat mit chemischen Waffen bedroht oder angegriffen wird, kommen internationale Schutzmassnahmen zum Zuge. Das Übereinkommen soll 180 Tage nach der Hinterlegung der 65. Ratifikationsurkunde in Kraft treten, frühestens jedoch am 13. Januar 1995. Zur Bewältigung der umfangreichen Verifikationsaufgaben und für weitere Tätigkeiten wird in Den Haag eine neue internationale Organisation geschaffen (Internationale Organisation für das Verbot chemischer Waffen). Bisher haben über 150 Staaten das Abkommen unterzeichnet, die Schweiz signierte es am 14. Januar 1993.

Für die Schweiz, die selber keine Massenvernichtungsmittel besitzt, ist das Chemiewaffenübereinkommen neben dem Atomsperrvertrag das sicherheitspolitisch bedeutsamste multilaterale Abrüstungsabkommen. Der sicherheitspolitische Gewinn ergibt sich in erster Linie aus der vollständigen Vernichtung der chemischen Waffen, die umweltgerecht zu erfolgen hat. Damit würde eine ernstzunehmende militärische Bedrohung vermindert. Das Abkommen wird auch von der schweizerischen chemischen Industrie nachhaltig unterstützt.

Die nachfolgende Botschaft zeigt die Entstehung des Chemiewaffenübereinkommens auf, stellt dessen Bestimmungen mit kurzen Erklärungen dar, beurteilt die Auswirkungen einer Ratifikation auf die Schweiz und erläutert die vorgesehenen Vollzugsmassnahmen mit ihren personellen und finanziellen Auswirkungen.

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