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Botschaft betreffend das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (Chemiewaffenübereinkommen, CWÜ) vom 20. April 1994

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1994 III 3Bundesblatt · BBl 1994 III 1

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

11 Einleitende Bemerkungen

Die chemischen Waffen gehören zu jenen Kriegsmitteln, die zusammen mit den nuklearen - oder atomaren- und den biologischen Waffen als Massenvernichtungsmittel bezeichnet werden. Ihnen ist gemeinsam, dass sie die Schädigung oder Vernichtung von Personen und Gütern in grossem Ausmass zur Folge haben können, dass sie in der Regel unterschiedslos wirken, d.h. nicht zwischen militärischen und zivilen Personen und Objekten zu unterscheiden vermögen, wie das nach herkömmlichem Kriegsvölkerrecht Pflicht wäre, und dass sie grausames Leiden verursachen können. Es ist deshalb nicht erstaunlich, dass sich die Bemühungen zur Kontrolle gewisser Waffenarten insbesondere seit dem Ende des zweiten Weltkrieges auf diese drei Massenvemichtungsmittel konzentriert haben. Die drei wichtigsten weltweiten Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsabkommen der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts betreffen die Kernwaffen (Atomsperrvertrag von 1968, in Kraft seit 1970), die biologischen Waffen (Biologiewaffenübereinkommen von 1972, in Kraft seit 1975) und schliesslich die chemischen Waffen (Chemiewaffenübereinkommen von 1993). Die Schweiz hat die beiden erstgenannten Abkommen ratifiziert und das Chemiewaffenübereinkommen an der Zeremonie der Erstunterzeichner in Paris zusammen mit weiteren rund 130 Staaten am 14. Januar 1993 unterzeichnet.

Der nachfolgende kurze Abriss der Geschichte der chemischen Waffen und der Chemiewaffen-Verhandlungen ist auf die letzten hundert Jahre begrenzt und verweist, wo nötig, auch auf Zusammenhänge zur Geschichte der anderen beiden Massenvernichtungsmittel und den darüber geführten Verhandlungen.

12 Geschichte der chemischen Waffen

Die Verwendung von Giften und giftigen Stoffen zu kriegerischen Zwecken ist eine frühe Erscheinung in der menschlichen Zivilisation, entwickelte sich aber erst mit der technischen und industriellen Entwicklung in jüngerer Zeit zu einem ver-

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