Botschaft betreffend die Briefwechsel über den Status der internationalen Beamten schweizerischer Nationalität hinsichtlich der schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV) vom 13. September 1995
Bundesblatt · BBl 1995 IV 761Bundesblatt · BBl 1995 IV 761
Botschaft betreffend die Briefwechsel über den Status der internationalen
Beamten schweizerischer Nationalität hinsichtlich der schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV)
vom 13. September 1995
Sehr geehrte Herren Präsidenten,
sehr geehrte Damen und Herren,
wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf eines Bundesbeschlusses zur Genehmigung der Briefwechsel über den Status der intemationalen Beamten schweizerischer Nationalität hinsichtlich der schweizerischen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO und ALV).
Mit dieser Botschaft unterbreiten wir Ihnen ebenfalls den Entwurf für einen allgemeinverbindlichen Bundesbeschluss, welcher an den Bundesrat die Kompetenz delegiert, mit intemnationalen Organisationen Abkommen über den Status der internationalen Beamten schweizerischer Nationalität hinsichtlich der schweizerischen Sozialversicherungen (AHVHIVIEO und ALV) abzuschliessen.
Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.
13. September 1995 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Der Bundespräsident: Villiger
Der Bundeskanzler: Couchepin