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Botschaft zur Reform der Agrarpolitik: Zweite Etappe (Agrarpolitik 2002) Teil I: Neues Landwirtschaftsgesetz Teil II: Befristet geltender, neuer Getreideartikel der Bundesverfassung Teil III: Lockerung strukturpolitischer Bestimmungen im bäuerlichen Bodenrecht und im landwirtschaftlichen Pachtrecht Teil IV: Änderung des Tierseuchengesetzes im Bereich der Kennzeichnung der Tiere und Registrierung der Nutztierbestände vom 26. Juni 1996

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1996 IV 17Bundesblatt · BBl 1996 IV 1

1996 werden drei Schlüsselfaktoren einer nachhaltigen Entwicklung genannt, nämlich der Schutz der Umwelt, die wirtschaftliche Effizienz und die soziale Sicherheit.

Diese drei Ziele stehen in einem dynamischen Gleichgewicht zueinander. Keines kann erreicht werden, wenn die andern zwei vernachlässigt werden. Im Hinblick auf die Landwirtschaft bedeutet dies, dass ökologisch unverträglichen Entwicklungen entgegengetreten werden muss. Die damit einhergehenden Anpassungen haben aber der ökonomischen und sozialen Situation der betroffenen landwirtschaftlichen Bevölkerung Rechnung zu tragen.

Fazit

Die Landwirtschaft hat beim Schlüsselfaktor Umwelt eine wichtige Funktion, damit eine nachhaltige Entwicklung möglich ist. Ziel ist die weitgehende Erhaltung der landwirtschaftlichen Nutzfläche durch eine nachhaltige Bewirtschaftung. Dazu gehört die Erhaltung der Ertragsfähigkeit des Bodens, aber auch, dass negative Einflüsse auf die Umwelt so gering gehalten werden, dass die Belastungen die natürliche Regenerationsrate nicht übersteigen. Die Landwirtschaft ist gefordert, ihre Bewirtschaftungsweise so zu gestalten, dass die langfristige Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen gewährleistet ist. Die Gesamtheit der Massnahmen muss aber für die Landwirtschaft ökonomisch und sozial tragbar sein.

112.2 Wettbewerbsfähigkeit

Der Anpassungsbedarf wird sowohl durch internationale Entwicklungen als auch durch nationale Gegebenheiten bestimmt.

WTO

Die Schweiz ist am 1. Juli 1995 der neuen Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten und hat die im Agrarabkommen eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. Der damit einhergehende Anpassungsbedarf betrifft vorwiegend die Landwirtschaft. Die Auswirkungen wurden in der GATT-Botschaft aufgezeigt.

5 Interdepartementaler Ausschuss Rio (DARio): Bericht Nachhaltige Entwicklung in der

Schweiz, Bern, Februar 1996

6 GaII-Botschaft 2; Seiten 179 - 182, BEl 1994 N 950