Botschaft über eine neue Bundesverfassung vom 20. November 1996
Bundesblatt · BBl 1997 I 284Bundesblatt · BBl 1997 I 1
Sport mit seiner Institution Jugend + Sport (SR 415.0). Ferner ist auf die Tatsache hinzuweisen, dass die Förderung der Erwachsenenbildung bisher im Rahmen der Kulturförderung als Bundesaufgabe wahrgenommen wurde (BB1 1992 1 542). Im Interesse einer transparenten Nachführung ist deshalb die Aufnahme einer Bestimmung zu diesen beiden gesellschaftspolitisch bedeutenden Bereichen angezeigt.
Verschiedene Vernehmlasser 268 verlangen einen Jugendartikel. Durch die Sozialziele (Art. 33 Abs. 1 Bst. e und f) sowie durch diesen Absatz kann diesen Anliegen teilweise entsprochen werden, ohne dass der Rahmen der Nachführung des geltenden Rechts gesprengt wird 269. Denkbar wäre aber auch ein eigenständiger Jugendartikel mit einer ausführlicheren Darstellung der jugendpolitischen Anliegen. Der Bund kann ebenfalls die Erwachsenenbildung fördern. Bisher geschah dies unter dem Titel "Kulturförderung". Dieser gesellschaftspolitisch wichtige Teil soll verfassungsrechtlich verselbständigt werden. Für beide Bereiche ist das Subsidiaritätsprinzip zu beachten: es handelt sich um Bereiche, in denen der Bund nur ergänzend tätig wird.
Artikel 82 Sport
Artikel 74 VE 96 führt Artikel 27 quinquies BV nach und entspricht Artikel 74 VE 95. Die Bestimmung dient als Grundlage für die allgemeine Förderung des Sports als Teil der Allgemeinbildung (Volksgesundheit, Freizeitgestaltung, Gesundheit des einzelnen). Die historische Wurzel bildete die körperliche Ertüchtigung junger Männer im Hinblick auf den Militärdienst; dieser Vorunterricht wurde im Jahre 1972 in die Organisation Jugend und Sport überführt. Wie die Vernehmlassung gezeigt hat, kann auf den Begriff Turnen in der Verfassung verzichtet werden; er ist im Begriff Sport enthalten.
Der Artikel ist im Sinne der Sportverbände redaktionell überarbeitet worden und verankert nun eine Bundeskompetenz zur gesamtheitlichen Förderung des Sports (Abs. 1). Es handelt sich dabei um eine parallele Kompetenz, die kantonale Förderung nicht ausschliesst. Eine eigentliche Regelungskompetenz steht dem Bund im Gesamtbereich "Sport' jedoch nicht zu. Zudem ist dem Bund aufgetragen, eine Sportschule zu betreiben.
Absatz 2 enthält eine konkurrierende, nachträglich derogierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Gestützt auf diese Bestimmung kann der Bund Vorschriften über den Sport der Jugend, beispielsweise über die Sportlehrerausbildung, die Organisation des. freiwilligen Schulsports oder über den Sport ausserhalb der Schule erlassen. Verschiedene Vernehmlasser 270 fordern, dass das Schulsportobligatorium weiterhin ausdrücklich genannt wird. Der VE 96 ist entsprechend angepasst worden.
Artikel 27quinquies Absatz 1 BV behält den Kantonen den Vollzug mit Blick auf deren Schulhoheit ausdrücklich vor. Im VE 96 kann aufgrund der allgemeinen Vollzugsregel in
268 GR, PR, EKJ, FK]I, CSPO. SVE, PBS, FKI, JUSESO. SAV, PBS. SP.BE, PI. SKF. EKJ. IL.
CMV-R, KLS, SPR, BODS, PFA..
269 Vgl. die Ausführungen zur Verfassungsmässigkeit der Förderung ausserschulischer Jugendarbeit
im Zusammenhang mit dem Erlass des Jugendförderungsgesetzes, BBl 1988 I 863 ff.
270 GR, SVP, CVP, IPV-CH, SPO-NE, C-Lau.