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Botschaft betreffend das revidierte Protokoll II und das Protokoll IV zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen vom 14. Mai 1997

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1997 IV 1Bundesblatt · BBl 1997 IV 1

Botschaft betreffend das revidierte Protokoll II und das Protokoll IV zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen

vom 14. Mai 1997

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf eines Bundesbeschlusses betreffend die Genehmigung des revidierten Protokolls II über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen sowie des Protokolls IV über Blendlaserwaffen zum Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können.

Bei dieser Gelegenheit schlagen wir Ihnen vor, den folgenden parlamentarischen Vorstoss abzuschreiben:

1995 P 95.3264 Internationale Achtung der Laser-Blendwaffen

(N6. 6.10.95, Wick)

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

14. Mai 1997 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Koller

Der Bundeskanzler: Couchepin